Finanzierung der Koordinierungsstelle für Kulturverluste bis 2009 gesichert

Kultur und Medien/Antwort

Berlin: (hib/MEM) Seit 1999 haben mit Hilfe der Koordinierungsstelle für Kulturverluste etwa 160 Gemälde und Zeichnungen sowie mehr als 1.000 Bücher und andere wertvolle Objekte wiederbeschafft werden können. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (15/5088) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU (15/4905) mit. Besonders die Internetplattform www.lostart.de habe mit über fünf Millionen Zugriffen aus dem In- und Ausland im vergangenen Jahr wichtige Arbeit geleistet und werde von der Fachpresse geschätzt. Auf die Frage nach der Finanzierung erklärt die Bundesregierung, dass sich der Gesamthaushalt der Koordinierungsstelle bis 2009 auf jährlich knapp 430.000 Euro beläuft. Davon trage die Regierung 50 Prozent. Die andere Hälfte werde von den Ländern zu Verfügung gestellt. Eine Nichtverlängerung der Finanzierung über 2009 hinaus könne vom Bund oder den Ländern unter anderem bei einem eventuellen Abschluss der Aufgaben der Koordinierungsstelle beschlossen werden. Die Bundesregierung geht aber davon aus, dass die Themen "Rückführung von kriegsbedingt verbrachten Kulturgütern und NS-verfolgungsbedingt entzogenem Kulturgut" auch über das Jahr 2009 hinaus relevant sein wird. Daher sehe der aktuelle Stellenplan die Beschäftigung von sieben Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern befristet bis 2009 vor.

Des Weiteren wollte die Union wissen, wie der Befürchtung einiger Museen entgegengewirkt werden kann, dass auf sie mögliche Rückgabeforderungen von in ihrem Besitz befindlichen Kunstgegenständen zukommen können. Die Regierung erklärt, Gegenleistungen an Museen, die Kunstwerke zurückgeben, seien grundsätzlich nicht vorgesehen seien. Im Rahmen der Streitbeilegung könne aber auf die Möglichkeiten der Dauerleihgabe, der Schenkung oder des Rückkaufs verwiesen werden.