Über 1.600 ehemalige Mauergrundstücke an Alteigentümer verkauft

Haushalt/Antwort

Berlin: (hib/VOM) An Alteigentümer sind bis Ende September des letzten Jahres 1.634 ehemalige Mauergrundstücke mit einer Fläche von insgesamt 1.769,65 Hektar verkauft worden. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (15/5194) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (15/5076) mit. Bis dahin seien 4.097 Anträge auf Rückerwerb gestellt worden, die sich auf eine Fläche von 5.137,74 Hektar bezogen. Davon seien 3.750 Anträge, die eine Fläche von 4.668,16 Hektar betreffen, abschließend bearbeitet worden. Beim Verkauf an die Alteigentümer sei ein durchschnittlicher Quadratmeterpreis von 99 Cent erzielt worden. Bei den wegen eines öffentlichen Interesses abgelehnten Anträgen auf Rückerwerb hätten die Antragsteller Zahlungen in Höhe von 75 Prozent des Verkehrswertes erhalten. Der Gesamtbetrag habe sich auf 3,59 Millionen Euro bei einer Fläche von 32,92 Hektar belaufen. Daraus errechne sich für diese Fläche ein durchschnittlicher Quadratmeterpreis von 14,52 Euro, heißt es in der Antwort. Der durchschnittliche Quadratmeterpreis insgesamt liege daher bei 7,75 Euro. Dem Bund hätten Ende September noch 347 zu bearbeitende Rückerwerbsanträge vorgelegen, die sich auf eine Fläche von 99,66 Hektar bezogen.

Zugunsten des mit dem Mauergrundstücksgesetz eingerichteten Fonds zur Förderung von wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Zwecken (Mauergrundstücksfonds) seien bis Ende 2004 Erlöse in Höhe von 23,14 Millionen Euro aus dem Verkauf ehemaliger Mauer- und Grenzgrundstücke verbucht worden. Davon seien in den neuen Ländern bislang Fondsmittel in Höhe von 20,2 Millionen Euro zur Verfügung gestellt worden.