Keine vertraglichen Bindungen für eine deutsche Beteiligung an MEADS

Haushalt/Antrag

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung soll keine vertraglichen Bindungen für eine deutsche Beteiligung an dem Raketenabwehrsystem MEADS (Medium Extended Air Defence System) eingehen. Dies fordert die FDP-Fraktion in einem Antrag (15/5336). Bei einer Zustimmung würde sich die Bundesrepublik Deutschland vertraglich binden, an der Entwicklung von MEADS mit einem derzeitigen Vertragsvolumen von 855 Millionen Euro (reine Entwicklungskosten) teilzunehmen. Über die Höhe der Gesamtkosten gebe es sehr weit auseinander gehende Gutachten. Die Schätzungen reichten von 3,84 Milliarden Euro (Bundesverteidigungsministerium) bis zu 10 bis 12 Milliarden Euro (Hessische Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung), so die FDP.