Regierung: Einberufungszahlen zum Zivildienst kontinuierlich reduziert worden

Familie/Antwort

Berlin: (hib/SAS) Die Einberufungszahlen zum Zivildienst sind in den vergangenen Jahren kontinuierlich reduziert worden. Darauf weist die Bundesregierung in ihrer Antwort (15/5304) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (15/5197) hin. Aufgrund gesetzlicher Vorgaben seien sowohl die Jahresdurchschnittszahl der Zivildienstleistenden (ZDL) als auch die Einberufungszahlen seit dem Haushaltsjahr 2000 kontinuierlich gesunken. Die Zahl der ZDL habe sich damit den veränderten Gegebenheiten angepasst, heißt es weiter. Bei den im Haushalt 2005 vorgesehenen Finanzmitteln habe eine Jahresdurchschnittszahl von bis zu 75.000 Zivildienstleistenden als finanzierbar gegolten. Dies seien bei neunmonatiger Dienstzeit bis zu 90.000 Einberufungen. Weiter heißt es, im Koalitionsvertrag seien keine Zahlen zur Einberufung zum Zivildienst oder der Bundeswehr festgelegt worden. Die Bundesregierung richte sich bei beidem nach den entsprechenden Gesetzen. Dabei sei Planungssicherheit für Einsatzstellen, Trägerorganisationen und als zivildienstpflichtig anerkannte Kriegsdienstverweigerer ein wesentlicher Grundsatz.