"Signal für die Wichtigkeit des Bevölkerungsschutzes gesetzt"

Inneres/Antwort

Berlin: (hib/MMÜ) Das im Mai 2004 errichtete Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe hat ein "politisches Signal" für die Wichtigkeit des Bevölkerungsschutzes gesetzt. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (15/5433) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (15/5381) mit. Außerdem sei mit dem Zentrum für Biologische Sicherheit am Robert-Koch-Institut sowie mit der Zentralen Informationsstelle des Bundes für Biologische Sicherheit die "fachliche Expertise" auf dem Gebiet des Bioterrorismus gewährleistet. Daneben sorge die Ständige Arbeitsgemeinschaft der Kompetenz- und Behandlungszentren für eine Standardisierung des seuchenhygienischen Managements sowie für die Erarbeitung von Trainings- und Ausbildungskonzepten. Durch regelmäßigen Informationsaustausch und Übungen mit anderen europäischen Zentren würden die Voraussetzungen zur effizienten Regelung eines biologischen oder chemischen Großschadensfalles verbessert.

Weiter heißt es in der Antwort, dass im Herbst 2001 insgesamt 371 ABC-Erkundungsfahrzeuge unentgeltlich an die Länder geliefert wurden. Der Bund komme somit seiner Zuständigkeit für den Schutz der Bevölkerung im Verteidigungsfall nach. Zudem habe die Bundesregierung in Zusammenarbeit mit den Bundesländern einen nationalen Vorrat an Pockenimpfstoff aufgebaut, der eine "Vollversorgung der Bevölkerung" gewährleiste. Antibiotika und Chemotherapeutika seien ebenfalls "über den normalen Bedarf hinaus" vorhanden. Inwieweit sich zusätzliche Bevorratungsmaßnahmen als erforderlich erweisen, soll laut Bundesregierung im Rahmen eines Modellvorhabens untersucht werden.