Koalition fordert ein europäisches Top-Runner-Programm für Energieeffizienz

Umwelt/Antrag

Berlin: (hib/VOM) Eine deutsche Initiative für ein europäisches "Top-Runner-Programm" fordern SPD und Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag (15/5469). Der so genannte Top-Runner-Ansatz zielt nach Darstellung der Abgeordneten auf die "hundertprozentige Durchdringung" des Marktes mit der jeweils energieeffizientesten Technologie ab. Er fördere den technischen Fortschritt im Land und damit auch den Export, zwinge ausländische Anbieter zur Anpassung und vermeide so internationale Wettbewerbsverzerrungen für inländische Anbieter. Der Ansatz sei wichtig, um Führungsmärkte zu entwickeln, weil durch ihn technischer Fortschritt angereizt und gleichzeitig attraktive Märkte für die besten Produkte geschaffen würden. Als Teil der Energiepolitik biete der Top-Runner-Ansatz die Möglichkeit, auch unter den Bedingungen der Globalisierung und Liberalisierung neue Märkte und Handlungsspielräume für nachhaltige Politik zu öffnen und die Wettbewerbsfähigkeit deutscher und europäischer Produkte auf dem Weltmarkt zu verbessern.

SPD und Bündnis 90/Die Grünen bezeichnen den Ansatz als grundlegenden Wandel von am Durchschnitt orientierten Standards zu höchstmöglichen Standards als Zielvorgabe. Da der Bedarf an energiesparenden Produkten zunehme, könnten durch die Entwicklung und Produktion energieeffizienter Technologien Verbraucherinteressen befriedigt und Wettbewerbsvorteile geschaffen werden. Das Top-Runner-Programm teile jedes Produkt in verschiedene Untergruppen und setze Effizienzziele für jede dieser Gruppen. Das japanische Top-Runner-Programm schreibe den maximalen Energieverbrauch für energieintensive Produkte für ein bestimmtes Jahr fest. Die japanische Regierung erwarte bei Videorekordern Energieeinsparungen von 59 Prozent, bei Klimaanlagen von 63 Prozent und bei Computern von 83 Prozent. Bei einem europäischen Top-Runner-Ansatz dürfe die Patentierung energieeffizienter Technologien für bestimmte Produkte durch ein Unternehmen nicht dazu führen, dass die Wettbewerber nicht mit "vertretbarem wirtschaftlichem Aufwand" die vorgeschriebene Mindestenergieeffizienz erreichen können, betonen die Fraktionen.

Die Regierung wird aufgefordert, einen europaweiten Wettbewerb zur Steigerung der Energieeffizienz in Gang zu bringen und sich bei der EU-Kommission dafür einzusetzen, einen eigenen europäischen Top-Runner-Ansatz zu entwickeln. Ferner sei die Entwicklung energieeffizienter Produkte zu forcieren. Bestehende Kennzeichnungen seien so zu harmonisieren, dass sich die Energieeffizienz des marktbesten Gerätes in der Produkt-Kennzeichnung spiegelt. Ein Hersteller müsse alle technischen, energetischen, sicherheitsrelevanten, funktionellen, wirtschaftlichen und umweltbezogenen Aspekte sowie die gesundheitlichen Auswirkungen berücksichtigen, um das "Optimum für das Produkt" zu finden, heißt es in dem Antrag.