Gesetzliche Krankenversicherer haben 4 Milliarden Euro Schulden abgebaut

Gesundheit und Soziale Sicherung/Antwort

Berlin: (hib/MMÜ) Im Zeitraum von 2003 bis 2004 konnte der Schuldenstand der gesetzlichen Krankenversicherung von 6 Milliarden Euro auf 2 Milliarden Euro abgebaut werden. Laut der Antwort der Bundesregierung (15/5484) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (15/5393) hat das Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenkassen zu einem Überschuss von 4 Milliarden Euro in der gesetzlichen Krankenversicherung geführt und so einen Anstieg des Beitragssatzes auf 15 Prozent verhindert. Daneben weise jedoch die soziale Pflegeversicherung für das Jahr 2004 ein Defizit von 820 Millionen Euro auf. Für 2007 rechnet die Bundesregierung erstmals damit, dass der Mittelbestand die "Schwelle von 1,5 Monatsausgaben" unterschreitet. Die Zahlungsfähigkeit der Pflegekassen würde aber hierdurch nicht beeinträchtigt. Weiterhin werde sich die Schwankungsreserve der gesetzlichen Rentenversicherung von 7,5 Milliarden Euro im Jahr 2003 auf 1,8 Milliarden Euro zum Jahresende 2005 verringern. Dies hat nach Angaben der Bundesregierung die Rentenkasse in den vergangenen zwei Jahren um 9,5 Milliarden Euro entlastet.