Kein Vergabeverfahren für die Kampagne "Klima sucht Schutz"

Umwelt/Antwort

Berlin: (hib/BOB) Für die Kampagne "Klima sucht Schutz" ist kein Vergabeverfahren eingeleitet worden, da es sich um kein Auftragsverhältnis handele, erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort (15/5544) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (15/5378). Das Vorhaben sei als "Projektförderung mit einer nicht rückzahlbaren Zuwendung" gefördert worden. Wie die Regierung weiter mitteilt, hat sich das vorherige, auf einer allgemeinen Ansprache der Zielgruppen beruhende Kampagnenkonzept nicht bewährt. Für eine nun völlig neu auszurichtende Kampagne sei deshalb die möglichst direkte Ansprache der Zielgruppen vorgesehen gewesen. Im "Interesse der effizienten Verwendung der Haushaltsmittel" hätten zudem die Aufwendungen für die Entwicklung des neuen Kampagnenkonzeptes möglichst gering gehalten werden sollen. Daher hätten möglichst vorhandene Instrumente und Netzwerke genutzt und weiterentwickelt werden sollen. Außerdem habe der Neustart der Klimakampagne kurzfristig möglich sein sollen. Das Konzept der "co2online gGmbH" habe diesen Vorstellungen in idealer Weise entsprochen. Für das Jahr 2004 sei eine Zuwendung bis zur Höhe von mehr als 2,2 Millionen Euro bewilligt worden, die in vollem Umfang abgeflossen ist. Für 2005 sei eine Zuwendung bis zur Höhe von mehr 2,7 Millionen Euro bewilligt worden, von denen bisher 900.000 Euro gezahlt worden seien.