Forschungsministerium förderte neue Länder "überproportional"

Bildung und Forschung/Antwort

Berlin: (hib/VOM) Das Bundesministerium für Bildung und Forschung hat die neuen Bundesländer überproportional gefördert. Seit 1998 seien die Fördermittel um mehr als ein Viertel von 1,05 Milliarden Euro auf 1,3 Milliarden Euro im Jahr 2004 (einschließlich Berlin) gestiegen, heißt es in der Antwort der Bundesregierung (15/5808) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (15/5639). Der Anteil der neuen Länder am Haushalt des Bundesforschungsministeriums sei seit 1998 kontinuierlich von 14,4 Prozent auf fast 16 Prozent im vergangenen Jahr gestiegen. Ebenfalls im vergangenen Jahr seien 712 Unternehmen in den neuen Ländern (ohne Berlin) vom Ministerium im Hinblick auf Forschung und Entwicklung gefördert worden. 1998 seien es erst 368 gewesen. Der Anteil ostdeutscher Unternehmen an der Förderung von Forschung und Entwicklung sei seit 1998 von 15,6 Prozent auf 21,8 Prozent im Jahr 2004 gestiegen, heißt es in der Antwort weiter. Von den Förderprogrammen des Ministeriums sind den Angaben zufolge in Ostdeutschland besonders gefragt "Gesundheit und Medizin" (38,2 Millionen Euro), "Nachhaltig leben und wirtschaften" (37 Millionen Euro), "System Erde - Forschungs- und Entwicklungsvorhaben" (20,6 Millionen Euro) sowie "Mikrosystemtechnik" (20,5 Millionen Euro). Diese Zahlen beziehen sich auf die neuen Länder einschließlich Berlins. Laut Bundesregierung sind keine Förderprogramme zur Steigerung von Forschung und Entwicklung in den neuen Ländern mit Haushaltssperren belegt.