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Stand: 17.03.2005
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Bundestagspräsident Thierse fragt nach Zukunft des Föderalismus in Russland

Bundestagspräsident Wolfgang Thierse hat sich im Gespräch mit dem Präsidenten des russischen Föderationsrates, Sergej Michajlowitsch Mironow, eingehend nach der Zukunft des Föderalismus in Russland und der Lage in der Teilrepublik Tschetschenien erkundigt. Mironow betonte, die jüngste Neuerung bei der Bestimmung der Gouverneure bedeutete eine Stärkung der regionalen Parlamente und hob hervor, Russland habe überdies "zum ersten Mal in seiner Geschichte eine echte lokale Selbstverwaltung" bekommen. Mironow, der auf Einladung des Bundesratspräsidenten in Berlin weilt, wurde von Regionalvertretern aus den Gebieten Jaroslawl und Perm, der jüdischen autonomen Region und der Republik Tschetschenien begleitet. Auf die Frage Thierses nach der Zukunft Tschetscheniens nach dem Tode des Rebellenführers Aslan Maschadow sagte Mironow, auch Maschadow habe in Wirklichkeit "keine Kontrolle" über die Lage in der Kaukasus-Republik gehabt.

Thierse lobte die wirtschaftlichen und parlamentarischen Beziehungen zwischen beiden Ländern als "vorzüglich" und erinnerte an den 60. Jahrestag des Kriegsendes, den die befreundeten Staaten heute gemeinsam begehen könnten.

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Quelle: http://www.bundestag.de/bic/presse/2005/pz_0503171
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