Editorial

Stefan Thomas.

zu Recht erwarten die Bürgerinnen und Bürger von Politikern und Parlament, dass nicht nur Entscheidungen über Probleme der Gegenwart gefällt, sondern auch die Weichen für die Lösung zukünftiger Probleme gestellt werden, Zukunftsvorsorge eben. In den Enquete-Kommissionen zum demografischen Wandel, zur Zukunft der Energieversorgung, zur Globalisierung der Weltwirtschaft, zu Recht und Ethik der modernen Medizin und auch zur Zukunft des bürgerschaftlichen Engagements werden die Fragestellungen behandelt, deren Antworten künftig in die Gesetze einfließen werden und so die Zukunft sichern sollen.

So hat die Beschäftigung mit der älter werdenden Gesellschaft in der Enquete zum demografischen Wandel das Bewusstsein für die Frage der Zuwanderung sicher nicht unwesentlich mit beeinflusst. Das Streitgespräch von Peter Ramsauer (CDU/CSU) und Cem Özdemir (B?90/Die Grünen) zu dem Thema zeigt bei allen Differenzen in der Asylpolitik, dass beide Politiker Zuwanderung für notwendig halten.

Mit Fragen der Zukunft befasst sich auch das Büro für Technikfolgenabschätzung (TAB). Soll Europa künftig Raumgleiter bauen, wie wird der elektronische Handel die Wirtschaft verändern oder welche Chancen bietet die Brennstoffzelle? Jede dieser Fragen verlangt Antworten und Entscheidungen vom Parlament, denn hier werden Forschungsgelder bewilligt, neue Techniken gefördert oder aber Gelder verweigert.

Die Zukunft der Bahn wird in zwei Artikeln behandelt. Im Forum dis-kutieren die Vertreter der Fraktionen nach dem Kassensturz durch Bahnchef Mehdorn und der Offenbarung eines 20-Milliarden-Defizits kontrovers über die Wege, wie die Bahn in den roten Bereich gekommen ist und wie sie wieder da herausfahren könnte. Die Zukunft erscheint hier eher als Bewältigung der Gegenwart. Im Innenteil wird über die Zwischenbilanz berichtet, die Mehdorn dem zuständigen Bundestagsausschuss über die Lage der Bahn gab. Weitere wichtige Themen an dieser Stelle sind die Plenardebatten über die geplante Rentenreform, die „Eingetragene Lebenspartnerschaft“ für gleichgeschlechtliche Paare sowie die Klimakonferenz.

Ganz anderen Themen widmet sich der „Erste Ausschuss“. Der Spitzenstellung in der offiziellen Bundestagszählung entspricht keineswegs der Bekanntheitsgrad des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung. Wie wichtig aber zum Beispiel die Wahlprüfung werden kann, sah man gerade beim Nachzählen der Wahlstimmen in den Vereinigten Staaten.

Was machen eigentlich die Abgeordneten, wenn sie nicht im Plenum sitzen? Diese Frage stellen Bürger und Medien gleichermaßen. Blick-punkt Bundestag begleitet diesmal Michaele Hustedt (Bündnis 90/Die Grünen) während eines parlamentarischen Arbeitstages und fragt im Panorama die F.D.P-Abgeordnete Marita Sehn: „Wo waren Sie eigentlich am Freitag Vormittag um 11.10 Uhr?“

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