Kultur und Medien im Mittelpunkt der Beratungen

(hh) Im Mittelpunkt der Diskussionen bei den Beratungen des Haushalts des Bundeskanzleramtes (Einzelplan 04) am 8. November stand der Etat des Beauftragten der Bundesregierung für die Angelegenheiten der Kultur und Medien.

Auf gemeinsamen Antrag der Fraktion wurde dabei der Zuschuss des Bundes an die "Stiftung für das sorbische Volk" um 767.000 € auf 8,18 Millionen € erhöht. Ebenso einvernehmlich wurden zusätzlich 500.000 € bei den Zuschüssen für Einrichtungen auf dem Gebiet der Musik, Literatur für die Lebensveranstaltungen im Hermann-Hesse-Jahr bereitgestellt.

Nicht durchsetzen konnte sich die CDU/CSU-Fraktion mit ihrem Antrag, für die Stiftung preußischer Kulturbesitz 10 Millionen € Mehrheit zu stellen. Mit diesen Mitteln soll die Sanierung der Museumsinsel beschleunigt werden. Für die Villa Aurora in Kalifornien sollen im kommenden Jahr auf Antrag der Koalitionsfraktionen statt 51.000 € nunmehr 178.000 € zur Verfügung stehen.

Bundeskulturstiftung

Ebenso einvernehmlich wurden die Zuweisungen zu laufenden kulturellen Aufwendungen der Bundesstadt Bonn von 25,57 Millionen €, wie im Regierungsentwurf vorgesehen, auf 26,59 Millionen € erhöht. Erhöht wurden auch auf Antrag der Koalitionsfraktionen einstimmig Zuschüsse an kulturelle Einrichtungen in Berlin. Dafür sollen im kommenden Jahr statt 29,92 Millionen € nunmehr 35,04 Millionen € zur Verfügung stehen. Den Aufwuchs von 5,11 Millionen € teilen sich je zur Hälfte die Berliner Festspiele GmbH und das Haus der Kulturen der Welt GmbH.

In der Bereinigungssitzung am 15. November beschloss der Ausschuss, für die Bundeskulturstiftung 12,78 Millionen € und für den geplanten Auslandskanal der Deutschen Welle 5,11 Millionen € bereitzustellen.

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