Rolle der EU-Mitgliedstaaten für wirksame Entwicklungszusammenarbeit betont

(ez) Der für Entwicklung und humanitäre Hilfe zuständige EU-Kommissar Poul Nielsen, hier mit Brigitte Adler (SPD), der stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, erläuterte dem Fachausschuss seine Positionen.

In seinem Beitrag zur Rolle der Europäischen Union in der Entwicklungszusammenarbeit "von Afghanistan nach Simbabwe" hat Nielsen am 12. Dezember die neuen Aspekte der EU dargestellt. Dabei nahm er unter anderem auch Bezug auf den ersten EU-Afrika-Gipfel in Kairo im April 2000 und wies darauf hin, dass ebenfalls erstmals im April 2000 ein EU-Kommissar vor dem Internationalen Währungsfonds und der Weltbank in Washington gesprochen habe.

Nielsen betonte besonders die Rolle der einzelnen Mitgliedstaaten für eine handlungsfähige EU-Entwicklungszusammenarbeit. Er hoffe, dass in Zukunft mehr Solidarität an den Tag gelegt werde und die einzelnen Mitgliedstaaten der EU die Instrumente und die Flexibilität an die Hand gäben, um in echter Zusammenarbeit untereinander und mit anderen Gebern Entwicklungsarbeit zu leisten.

Die EU-Mitgliedstaaten sollten, so Nielson, eine Politik der Gegenseitigkeit akzeptieren und beginnen, die gemeinsamen EU-Richtlinien anzuwenden. Eine gestärkte EU könne ihrerseits den Druck auf die USA und Japan zur Kooperation verstärken und die notwendige Hilfe für benachteiligte Länder intensivieren. Konkret sprach Nielsen auch den Anteil der EU-Mitgliedstaaten für Entwicklungshilfe gemessen an ihrem Bruttosozialprodukt an. So liege Deutschland mit 0,27 Prozent "derzeit weit unter EU-Durchschnitt". Nielsen mahnte, die Staaten dürften nicht zurückschrecken, einen 0,7-Prozentanteil für Entwicklungshilfe anzustreben. Als positives Beispiel nannte er Irland, das mit einem konkreten Zeitziel für das Jahr 2008 die Verwirklichung dieses Ziels angekündigt habe.

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