Deutscher Bundestag
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August 5/2003
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Stefan Thomas
Stefan Thomas.

Liebe Leserin, lieber Leser,

der Bundestag befindet sich in der „Sommerpause“. Dieses Wort lässt vermuten, dass am 4. Juli auf einen Schlag alle Computer abgeschaltet, die Schreibtische verschlossen werden und die Gebäude verwaisen. „Sommerpause“ bedeutet lediglich, dass in diesen zwei Monaten – in der Regel – keine Plenar- und Ausschusssitzungen in Berlin stattfinden. Die Abgeordneten nutzen die „sitzungsfreie Zeit“ jedoch verstärkt für die Arbeit im Wahlkreis, zur Vorbereitung auf wichtige Entscheidungen, die bereits im September anstehen, und mit Glück sind dann auch noch zwei Wochen Urlaub mit der Familie möglich. Den täglichen Nachrichten können wir entnehmen, dass die Politik nie Urlaub macht. Abgeordnete haben keinen Arbeitsvertrag mit garantiertem Jahresurlaub.
In unserer Titelstory „Endspurt“ begleiten wir einige Abgeordnete und lassen noch einmal die letzten Tage vor dem Beginn der sitzungsfreien Zeit Revue passieren.

Gesundheitsausschuss
Gesundheitsaus-
schuss.

Wussten Sie, dass ein Mitglied des Präsidiums leidenschaftlicher Motorradfahrer ist und gern Saxofon spielt? Wir stellen Ihnen in dieser Ausgabe Hermann Otto Solms (FDP) vor.

Der scheinbar komplizierte Weg der Gesetzgebung ist das Thema unseres Sonderteils. Es ist aber eigentlich ganz einfach: Der Bundestag nennt sich auch Legislative, also die oberste Institution, die Gesetze beschließen kann. Wer darf diese Gesetze vorschlagen? Welche Mehrheiten werden für welche Gesetze gebraucht? Wann entscheidet der Bundesrat mit und was hat es mit dem Vermittlungsausschuss auf sich? Wie setzt sich dieser zusammen? Das sind die Hauptfragen, die wir Ihnen hier beantworten möchten.

Wir hoffen, dass Sie einen erholsamen Urlaub hatten oder sich noch darauf freuen. Das Team von BLICKPUNKT BUNDESTAG wünscht allen Leserinnen und Lesern eine schöne Zeit.

 

Quelle: http://www.bundestag.de/bp/2003/bp0305/0305001
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