Kulturelle Vielfalt weltweit schützen

Kultur und Medien. Die Bundesregierung soll den internationalen Schutz kultureller Vielfalt unterstützen. Dies fordern SPD und Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag (15/3054), der am 7. Mai an den Fachausschuss überwiesen wurde. So solle sich die Regierung weiterhin daran beteiligen, ein Übereinkommen zum Schutz der Vielfalt kultureller Inhalte und künst-lerischer Ausdrucksformen im Rahmen der UNESCO zu erarbeiten, und dem Parlament über die Verhandlungen berichten. "Voll beibehalten" werden solle das nationale Verhandlungsmandat. Dabei solle die Regierung ihre Position mit den anderen EU-Staaten abstimmen. Darüber hinaus solle sie ihren Einfluss auf die Festlegung der europäischen Positionen bei den GATS-Verhandlungen geltend machen, damit keine weiteren Liberalisierungsverpflichtungen eingegangen werden, die den Medienpluralismus und die kulturelle Vielfalt beeinträchtigen. Es sei dafür zu sorgen, kulturelle und audiovisuelle Dienstleistungen nicht nur unter ökonomischen Gesichtspunkten zu betrachten. bes

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