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Das Parlament
Nr. 45 / 01.11.2004

 
Bundeszentrale für politische Bildung
 

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sas

Mittel für Jugendliche effizienter einsetzen

Berufsvorbereitung Benachteiligter

Familie. Als "vernünftig und erfolgreich" bewertete die Regierung das Vorgehen der Bundesagentur für Arbeit (BA) in Zusammenhang mit der Änderung der Vergabepraxis bei den berufsvorbereitenden Maßnahmen für benachteiligte Jugendliche. Mit der Schaffung von "sieben regionalen Einkaufszentren", die 73.400 Plätze bei den berufsvorbereitenden Maßnahmen zu besetzen hätten, wolle man die Einhaltung von

14 Qualitätsstandards durch die Bildungsträger überwachen. Gleichzeitig gelte es zu verhindern, dass in jedem Büro der Bundesagentur Vergabespezialisten sitzen. Wie ein Regierungsvertreter im Familienausschuss am 27. Oktober unterstrich, diene die geänderte Vergabepraxis dazu, die Beitragsmittel der BA effizient und sparsam einzusetzen. Insgesamt seien bei einem Gesamtvolumen von 360 Millionen Euro Mittel in Höhe von 93 Millionen Euro eingespart worden.

Auslöser für die Diskussion im Ausschuss war ein Brief des Geschäftsführers der Euro-Sprachschulen, der darin beklagte, mehr als 10.000 Jugendliche hätten infolge der neuen Vergabepraxis nicht versorgt werden können. Dem widersprach die Regierung. Es hätte lediglich Verzögerungen bei der Besetzung von 7.000 Plätzen gegeben. Zwischenzeitlich seien diese ebenfalls besetzt, hieß es. Anlass für eine Änderung der Vergabepraxis gaben nach Regierungsinformationen auch Forderungen der Opposition, dass sich auf dem Weiterbildungsmarkt zunehmend die großen Träger durchsetzten und die kleinen Anbieter verdrängten. Die Union bekräftigte bei den Beratungen ihre Befürchtung, kleinere Anbieter würden auch weiterhin benachteiligt. Die Bundesregierung entgegnete, mit der Entscheidung zur Neuordnung der Vergabepraxis wolle man die großen gegenüber den kleinen Trägern nicht bevorzugen. sas

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