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Das Parlament
Nr. 49 / 29.11.2004

 
Bundeszentrale für politische Bildung
 

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bob

Für Lehrkräfte im Ausland 4 Millionen Euro mehr

Auswärtiges Amt

Haushalt. Mit knapp 2,21 Milliarden Euro kann das Auswärtige Amt im Haushaltsjahr 2005 etwa 32,21 Millionen Euro mehr ausgeben als 2004 (2,17 Milliarden Euro). Der Regierungsentwurf hatte nur noch Ausgaben von 2,15 Milliarden Euro vorgesehen. Dem stehen Einnahmen in Höhe von 117,54 Millionen Euro gegenüber, was im Vergleich zum Vorjahreshaushalt ein Absinken um knapp 26,36 Millionen Euro bedeutet (2004: 143,9 Millionen Euro). Die Verpflichtungsermächtigungen betragen im kommenden Jahr 172,17 Millionen Euro.

Mehr als die Hälfte der im Etat veranschlagten Mittel entfallen in Höhe von 1,31 Milliarden Euro (1,23 Milliarden Euro) auf Zuweisung und Zuschüsse. Die Personalausgaben schlagen im Etat des Auswärtigen Amtes mit knapp 626,46 Millionen Euro zu Buche; sie wurden im Laufe der Beratungen leicht abgesenkt (897.000 Euro). 169,19 Millionen Euro sind für sächliche Verwaltungsaufgaben vorgesehen. Für Inves-titionen hat der Bundestag knapp 97,03 Millionen Euro bewilligt.

Im Kapitel "Pflege kultureller Beziehungen zum Ausland" wurden unter anderem die Aufwendungen für die Auslandsdienstlehrkräfte und Programmlehrkräfte von 118,97 Millionen auf 122,97 neu festgesetzt, was einer Erhöhung um 4 Millionen Euro entspricht. Die Unterstützung von internationalen Maßnahmen auf den Gebieten Krisenprävention, Friedenserhaltung und Konfliktbewältigung durch das Auswärtige Amt wurden um 3,15 Millionen Euro auf jetzt insgesamt rund 15,74 Millionen Euro erhöht.

Im Kapitel des Archäologischen Instituts wurde in der Titelgruppe "Wissenschaftliche Unternehmungen und Veröffentlichungen sowie Beihilfe hierfür" der Titel der nicht aufteilbaren sächlichen Verwaltungsausgaben zur Erhaltung und Durchführung von Ausgrabungen, Konservierungs- und Restaurierungsmaßnahmen um 400.000 Euro auf 3,4 Millionen Euro erhöht. Im Kapitel der Vertretungen des Bundes im Ausland wurde bei den Stipendien, Austauschmaßnahmen und Beihilfe für Nachwuchswissenschaftler - über den einvernehmlichen Berichterstattervorschlag hinaus - auf Antrag der Regierungsfraktionen der Haushaltsansatz um weitere 450.000 Euro auf knapp 90,14 Millionen Euro erhöht.

Ebenfalls wurde der Ansatz der Programmarbeit um 150.000 Euro auf knapp 37,68 Millionen Euro erhöht. Im Zusammenhang mit dem deutschen Beitrag im Rahmen der G8-Initiative zur Abrüstungs- und Nichtverbreitungszusammenarbeit wurde der Ansatz von 61,98 Millionen Euro auf 60 Millionen Euro gekürzt. Die Ausgaben für die Öffentlichkeitsarbeit wurde um 1 Million Euro auf 19,26 Millionen Euro vermindert. bob

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