Regelmäßige Kontakte sollen als Frühwarnsystem funktionieren

Auswärtiges. Eine hochrangige Delegation des Auswärtigen Ausschusses unter Leitung des Vorsitzenden Volker Rühe ist am 1. Dezember mit dem Auswärtigen Ausschuss des Sejm in Warschau zu einer Sitzung zusammen gekommen. Der Delegation gehörten die Abgeordneten Gert Weisskirchen und Markus Meckel (beide SPD), Friedbert Pflüger und Ruprecht Polenz (beide CDU/CSU), Ludger Volmer (Bündnis 90/Die Grünen) und Rainer Stinner (FDP) an. Es handelte sich um die erste Begegnung der beiden Ausschüsse.

Das Gespräch zeigte einen großen Konsens auf deutscher Seite und ein breites Meinungsspektrum auf polnischer Seite. Es hat sichtlich zur Vertrauensbildung beigetragen, was nicht zuletzt darin deutlich wurde, dass beide Seiten überein gekommen sind, diese Form des Meinungsaustauschs zu institutionalisieren. Damit soll dem deutsch-polnischen Verhältnis eine starke parlamentarische Dimension verliehen werden. Die beiden Ausschüsse wollen durch die regelmäßige Form des Kontakts auch als Frühwarnsys-tem funktionieren, um damit Vorsorge dafür zu treffen, dass sich die beiden Seiten mit parlamentarischen Initiativen oder Beschlüssen nicht überraschen.

Bei der Erörterung der bilateralen Themen (Frage der Reparationen, Zentrum gegen Vertreibungen, Rechte deutscher Minderheiten) wurde klar, dass die Erwartung, dass es keine Probleme mehr geben würde, wenn Polen erst einmal EU- und NATO-Mitglied sei, trügerisch war. Von deutscher Seite konnte verdeutlicht werden, dass das deutsch-polnische Verhältnis viel weiter entwickelt sei als es oft den Anschein habe. Rühe machte klar, dass viele Irritationen auf einer asymmetrischen Wahrnehmung, zum Beispiel in Bezug auf den Bund der Vertriebenen oder die "Preußische Treuhand", und der offenkundigen Unfähigkeit auf der polnischen Seite beruhten, diese Wahrnehmungen zu einem Gesamtbild zusammen zu fügen. Die Teilnehmer waren sich darin einig, dass die Beschäftigung mit der Vergangenheit wichtig sei, dass die Politik aber eine gemeinsame Verantwortung für die Zukunft habe.

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