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241. Sitzung/12.06.2002
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241. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 12. Juni 2002

Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.

 

Tagesordnungspunkt 1

Befragung der Bundesregierung

Nach der Berichterstattung durch den Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesministerium der Finanzen, Karl Diller, werden Fragen gestellt und beantwortet.

Tagesordnungspunkt 2

Fragestunde
- Drucksachen 14/9299, 14/9350 -

Die dringlichen Fragen 1 bis 4 auf Druck-sache 14/9350 werden zu Beginn der Fragestunde gemäß Nummer 10
Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde aufgerufen und beantwortet.

Die dringlichen Fragen 5 bis 20 auf Drucksache 14/9350 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet.

Die Fragen 7, 10 und 11 und 16 bis 21 auf Drucksache 14/9299 werden beantwortet.

Die Fragen 1 bis 6, 9, 12 bis 15, 22 bis 32, 34 und 35 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet.

Die Frage 8 wird gemäß Nummer 2 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet.

Die Frage 33 wird gemäß Nummer 10 Absatz 3 der Richtlinien für die Fragestunde wegen Abwesenheit des Fragestellers nicht beantwortet.

 

Zusatzpunkt 1

Aktuelle Stunde

auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe b GO-BT

zu den Antworten der Bundesregierung auf die dringlichen Fragen 1 bis 4 auf Drucksache 14/9350

Es findet eine Aussprache statt.

Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 13. Juni 2002, 9.00 Uhr, einberufen.

Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.

DER PRÄSIDENT

gez. Wolfgang Thierse

Für die Richtigkeit

(Schreiner)

Quelle: http://www.bundestag.de/bic/a_prot/2002/ap14241
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