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101. Sitzung/31.03.2004
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101. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 31. März 2004

Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgen-den als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.

 

Tagesordnungspunkt 1

Befragung der Bundesregierung

Nach der Berichterstattung durch den Parlamentarischen Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Christoph Matschie, werden Fragen gestellt und beantwortet.

 

Tagesordnungspunkt 2

Fragestunde
- Drucksachen 15/2789, 15/2812 -

Gemäß Nummer 15 der Richtlinien für die Fragestunde werden vier schriftliche Fragen des Abgeordneten Matthias Sehling auf Drucksache 15/2812 aufgerufen. Da die Fragen inzwischen schriftlich beantwortet worden sind, fragt der Fragesteller gemäß Nummer 15 Abs. 3 der Richtlinien für die Fragestunde nur, warum die Antworten nicht innerhalb der Wochenfrist gegeben wurden.

Die Fragen 7 und 8, 53, 54 und 63 bis 66 auf Drucksache 15/2789 werden gemäß Nummer 16 Abs. 1 Satz 3 i.V.m. Nummer 10 Abs. 2 Satz 2 der Richtlinien für die Fragestunde ebenfalls vorgezogen, aufgerufen und beantwortet.

Die Fragen 1 bis 6, 9 bis 14, 17 und 18, 21 bis 24, 27 und 30 werden beantwortet.

Die Fragen 15 und 16, 19 und 20, 25 und 26, 28 und 29, 32, 36 bis 38, 41 bis 48, 51 und 59 bis 62 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet.

Die nicht aufgerufenen Fragen 31, 33 bis 35, 39 und 40, 49 und 50, 52, 55 bis 58, 67 und 68 werden gemäß Nummer 12 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet.

 

Zusatzpunkt 1

Aktuelle Stunde

auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT

Haltung der Bundesregierung zur Finanzsituation beim Fernstraßenbau

Es findet eine Aussprache statt.

Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 1. April 2004, 9.00 Uhr, einberufen.

Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.

DER PRÄSIDENT

gez. Wolfgang Thierse

Für die Richtigkeit

(Schreiner)

Quelle: http://www.bundestag.de/bic/a_prot/2004/ap15101
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