Auswirkungen der Bundesbank-Reformen darstellen

Finanzen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Der Strukturreformen der Deutschen Bundesbank auf die Bargeldversorgung interessieren die CDU/CSU-Fraktion. In einer Kleinen Anfrage (15/2496) heißt es, die Bundesbank habe ihre Dienstleistungen im Barzahlungsverkehr standardisiert und ihr Leistungsangebot gestrafft. Auch sei beschlossen worden, alle ehemaligen Zweigstellen in Betriebsstellen umzuwandeln und diese innerhalb von fünf Jahren zu schließen. Ende 2003 sei die Schließung weiterer 19 Filialen bis zum Jahr 2007 bekannt gegeben worden. Die Bundesregierung soll darstellen, welche Dienstleistungen zum gesetzlichen Versorgungsauftrag für Bargeld gehören, welche Kosteneinsparungen die Reformen bewirken werden und ob mit Mehrbelastungen für Bürger und Kreditwirtschaft zu rechnen ist. Die Abgeordneten erkundigen sich auch nach den Auswirkungen auf kleinere und mittlere Banken und Sparkassen. Auskunft wird zudem darüber verlangt, ob ein "Outsourcing" der Bargeldleistungen der Bundesbank auf Dienstleister und Kreditinstitute mit höheren Sicherheitsrisiken verbunden wäre. Schließlich soll die Regierung die Qualität und Fälschungssicherheit des sich im Umlauf befindlichen Euro-Bargelds bewerten.