Deutscher Bundestag
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Mai 04/1999
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impressum

editorial

essay

Europäische Tatsachen und mangelndes oder zunehmendes Selbstverständnis
von Ursula Schleicher, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments

titelthema

Alte Tugenden in neuer Dimension
Der Deutsche Bundestag kommt erstmals im umgebauten Reichstagsgebäude zusammen

"Mitte 2000 ist meine Aufgabe erfüllt"
Interview mit Hans-Jürgen Heß, dem Leiter der Dienststelle Berlin des Deutschen Bundestages

Premiere für 24.000 Besucher
Eindrücke vom ersten Tag der "Einblicke und Ausblicke"

portrait

Zum Antritt gleich ein schwerer Brocken
Portrait des neugegründeten Ausschusses für Kultur und Medien

"Wir brauchen keine zusätzliche Kultur-Enquete im Bundestag"
Interview mit der Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur und Medien im Deutschen Bundestag, Dr. Elke Leonhard

berichte aus plenum und ausschüsse

petitionen

Gefährdungen durch Elektrosmog vermeiden

auswärtiges

"Verbrecherischer Wille Milosevics verhinderte diplomatische Lösung"
"Um weltweite atomare Abrüstung bemühen"
Für ein umfassendes Handelsembargo gegen Jugoslawien
Kurz notiert
China sagte Verzicht auf Einsatz atomarer Waffen zu
Zu Europaabkommen Bericht vorgelegt
Mehr Einfluß auf EU­Besoldung
Deutschen droht Todesstrafe

inneres

Schröder spricht von eindrucksvoller Aufbauleistung in den neuen Ländern
Schily: Hilfe für Flüchtlinge vor Ort hat absoluten Vorrang
Sachverständige bewerteten künftiges Ausländerrecht unterschiedlich
Neues Staatsbürgerschaftsrecht fand eine Mehrheit in den Ausschüssen
Bundesrat will Schutz gefährdeter Zeugen in Strafverfahren verbessern
Reform der Verwaltung erleichtern
Ehemaligen Zwangsarbeitern über Stiftung gerecht werden
Für Leistungen der Eichverwaltungen Gebühren entrichten
Besonders gefährliche Hieb­ und Stichwaffen verbieten
Über Statistiken informiert

sport

Abgeordnete und Verbandsvertreter wollen bessere Betreuung der Athleten

recht

Zahlungsverzug muß wirksam bekämpft werden
Durchsetzung der Forderung vom Bauhandwerk verbessern
Zuordnungsrecht ändern
AG gebildet
Gemeinnützige Arbeit als Alternative zur Geldstrafe auch in BRD einführen
Strafpraxis darf Taxifahrer nicht "kriminalisieren"
Bundesrat beabsichtigt Anhebung der Gebühren für Gerichtstätigkeiten
"Überkommene" Privilegien beseitigen

finanzen

Steuerlast der Unternehmen doch höher als acht Prozent
Weiterhin Bundeshilfen für Bremen und das Saarland
Mehrwertsteuer nicht ermäßigen
Steuerabkommen ratifizieren
Ja zu Abkommen mit Papua­Neuguinea

haushalt

Der Etat für dieses Jahr soll 485,7 Milliarden DM betragen
Eichel will Neukonzeption für Haushalt bis Sommer vorlegen
"Sondervermögen" erstmals in den Etat eingegliedert
300 Millionen DM für Einsätze im Rahmen der humanitären Hilfe
Etat bleibt für dieses Jahr trotz der Auslandseinsätze beinahe unverändert
Insgesamt 741 Millionen DM mehr wegen der Folgen des Kosovo­Krieges
Die Lärmschutzwände an den Straßen sollen billiger werden
Etat des Bundestages soll 1,16 Milliarden DM betragen
Bundesschuld fast unverändert
Entlastung beantragt

wirtschaft

Union fragt nach dem Ausstieg aus der Kernenergie
Kritik des Internationalen Währungsfonds ernst nehmen
"Hohe Standards durchsetzen"
Meister­BAföG neu regeln
Mit Mexiko enger kooperieren

landwirtschaft

Zahl der Versuchstiere ging seit 1991 stark zurück

arbeit und soziales

Ausschuß lehnt PDS­Initiative ab
Bundestag verlängert jetzige Übergangsregelung
Bundesrat: Ausgleichsabgabe soll neu verteilt und verwaltet werden
Funktionsfähigkeit der Arbeitsgerichte sichern

verteidigung

"Schutz eingesetzter Bundeswehrsoldaten ist gewährleistet"

familie

Helfer im Ausland schützen
Kinderarbeit bekämpfen
Über Lebenssituation von Senioren berichten ­ Große Anfrage der Union

gesundheit

Experten begrüßen Klarstellung des Pflegeversicherungsgesetzes
Krankenhausambulanzen besser versorgen ­ Länder fordern Novelle
Chancen der Bio­ und Gentechnik erläutern

verkehr, bau- und wohnungswesen

Junge Menschen vor alkoholbedingten Unfällen bewahren
"Spatenstichpolitik durch ehrliche Planung ersetzen"
Wohngeld­Votum verschoben
In Rettungsleitstellen die Abläufe automatischer Notrufe harmonisieren
Bei CO2­Senkung Gebäude einbeziehen
"Pallas"­Havarie mit allen Mitteln aufarbeiten helfen
Eheähnlichen Gemeinschaften Sozialwohnung ermöglichen

umwelt

Gila Altmann nicht entlassen
Abgeordnete befürworten die Einführung des Öko­Audit­Zeichens
Beste Qualität und höchste Gebühren
Bau von Kernkraftwerken in der Ukraine nicht fördern
Belange des Umweltschutzes rechtzeitig beachten

menschenrechte und humanitäre hilfe

F.D.P.: VR China für Verstöße gegen Menschenrechte verurteilen

forschung

75.000 junge Leute haben bislang von Sonderprogramm profitiert
In Raumfahrt Signal setzen
Regierung erkennt hohen Reformbedarf

entwicklungshilfe

Mazedonien und Albanien brauchen Schnell Hilfe ­ Koordinator schicken
Demokratische Entwicklung in Nigeria aktiv unterstützen
Vor "Brandherd" Indonesien gewarnt
Afrikanische Länder brauchen weiterhin Unterstützung
Kooperation der Europäischen Union mit den AKP­Staaten verbessern
Kinder nicht als Soldaten einsetzen ­ UN­Kinderkonvention ausbauen
Koalition: Bevölkerungspolitik in Entwicklungszusammenarbeit fördern
Schuldenerleichterung für ärmste Entwicklungsländer eingefordert

tourismus

Gastgewerbe warnt vor "Bündnis für Schwarzarbeit"

europa

Mit OLAF künftig Betrug bekämpfen

kultur und medien

Filmförderung erörtert
Opfern gedenken – Anträge überwiesen
Sprecher der Gedenkstätten gegen ein Holocaust­Museum
Einvernehmlich für die Gründung einer Mediathek eingesetzt

bundestagsnachrichten

Thierse: Berlin steht für Freiheit, Demokratie und europäische Politik
Anhörung geplant
Kleine Anfragen
Antworten
Antworten
Kleine Anfragen
Sondervermögen werden eingegliedert
Kleine Anfragen
Antworten
Antworten
Kleine Anfragen
Antworten
Kleine Anfragen
Thierse sprach zu Aktion "Es ist Dein Grundgesetz"
Bundestagspräsident hilft weißrussischen Abgeordneten
Parteitypische Ausgaben sind teurer geworden
F.D.P. für befriedete Zone um Bundestag in Berlin
Ausstellungen
Aktuelle Stunden

forum

Wege aus der Krise
Politische Lösungen für das Kosovo aus Sicht der im Deutschen Bundestag vertretenen Fraktionen

interview

"Kein geschickter Schachzug"
Die Wirtschaftsexperten und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden von F.D.P. und SPD, Rainer Brüderle und Ernst Schwanhold, diskutieren über Subventionskürzungen für die Wirtschaft

portrait

Vor Angelika Doetsch sind alle gleich
Porträt der "guten Seele" des Pressezentrums des Deutschen Bundestages

hintergrund

Nichts geht außerhalb der Fraktionen
Die Arbeit der Fraktionen des Deutschen Bundestages

interview

Letzter Teil der Interview-Reihe mit den Vorsitzenden der im Deutschen Bundestag vertretenen Fraktionen
Blickpunkt Bundestag-Gespräch mit dem Vorsitzenden der PDS-Fraktion, Gregor Gysi

hintergrund

Gutes Gedächtnis im dunkelblauen Frack
Der Plenarassistenzdienst des Deutschen Bundestages

aktuell

Bundestagspräsident Thierse eröffnet die Ausstellung zum Thema Deutsche und Polen im Bonner Plenargebäude

panorama

Buchtip
"Rückkehr zur politischen Mitte" und "Auf Tuchfühlung mit den Bundeskanzlern"

Quelle: http://www.bundestag.de/bp/1999/bp9904/
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