Vorgängen in Afghanistan bei der Menschenrechtskonferenz nachgehen

(in) Empörung und Unverständnis über eine unterschiedliche Wahrnehmung der Vorgänge in Afghanistan äußerte die SPD am 14. März im Kulturausschuss. Es könne nicht sein, dass sich Politik und Medien mit großer Öffentlichkeit um eine Rettung der inzwischen zerstörten Buddhastatuen bemüht hätten, während kaum ein Wort über die unbeschreiblichen Menschenrechtsverletzungen gegenüber Hunderttausenden von afghanischen Frauen und Kindern unter dem Taliban-Regime zu hören gewesen sei.

Der Diskussion vorausgegangen war eine zweite Unterrichtung der Regierung über die vergeblichen Bemühungen der internationalen Gemeinschaft und der UNESCO, das Weltkulturerbe der über tausend Jahre alten Buddhastatuen im Hochland von Bayman vor der endgültigen Zerstörung zu retten.

Zustimmung gab es im Ausschuss zum Vorschlag von Bündnis 90/Die Grünen, den Vorgängen in Afghanistan auf der im März stattfindenden Menschenrechtskonferenz der UN in Genf angemessen nachzugehen. Auch die Regierung versicherte ihre Unterstützung. Sie verwies dazu auf eine Stellungnahme des Außenministers vom 28. Februar, die dezidiert den Zusammenhang von eklatanten Menschenrechtsverletzungen in Afghanistan und die Zerstörung von Weltkulturgütern durch die Taliban anspreche.

Die CDU/CSU sprach von fragwürdiger politischer Anerkennung, die die fundamentalistischen Taliban in der Weltöffentlichkeit zu erreichen suchten und verwies auf vergleichbare Vorgänge im früheren Kambodscha und anderen diktatorisch geführten Ländern. Die Hilflosigkeit der Welt in Fragen der Menschenrechte und des Schutzes von bedeutendem Kulturgut werde da offenbar.

Auch die F.D.P. unterstützte eine Diskussion über Menschenrechtsverletzungen und Kulturzerstörungen. Die PDS warnte vor der undifferenzierten Verbreitung einer Kulturfeindlichkeit des Islams angesichts des Vorgehens der Taliban und erklärte, diese Sektierer hätten nichts mit der kulturellen Aufgeschlossenheit des Islams gemeinsam.

Die Bündnisgrünen ergänzten, einige Jahrhunderte früher, zu Zeiten eines christlich-fundamentalistischen Bildersturmes, sei es der Islam gewesen, der christliche Kulturzeugnisse vor der Zerstörung bewahrt habe. Zudem würden die Vorgänge in Afghanistan möglicherweise zu einer Ausdifferenzierung in der islamischen Welt führen.

Die Regierung erläuterte die geringen konkreten Möglichkeiten einer Einflussnahme in Afghanistan. So sei das Taliban-Regime lediglich von Pakistan, Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten anerkannt.

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