Zur Nachhaltigkeit der Bildungs- und Forschungspolitik Stellung nehmen

(bf) Welchen grundsätzlichen Stellenwert die Bundesregierung dem Leitbild einer nachhaltigen Entwicklung bei der Formulierung ihrer bildungs- und forschungspolitischen Leitlinien und Schwerpunkte beimisst, wollen die Koalitionsfraktionen mit einer Großen Anfrage (14/6022) in Erfahrung bringen. Sie fragen nach den übergeordneten Zielen, den Grundsätzen und den strategischen Ansätzen dieser Politik.

Nach Auffassung der Koalition erfordert die Umsetzung des Leitbildes einer nachhaltig zukunftsverträglichen Entwicklung eine Modernisierung von Staat und Gesellschaft, die die Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen, den Erhalt der wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit und die gerechte Verteilung von Arbeit, Einkommen und Lebenschancen als gleichrangige Ziele verfolgt. An diesem Leitbild müsse die Forschungs- und Technologieförderung ausgerichtet werden, damit Bildungs- und Forschungspolitik ihrer Bedeutung für den notwendigen Modernisierungsprozess gerecht werden könne.

Im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung ist für die Fraktionen die Förderung von Grundlagenwissen ebenso von Interesse wie die Technologieförderung oder die Orientierung der Forschungsförderung an Handlungsfeldern. Die Regierung soll auch sagen, wie sich hier die für Forschungsmaßnahmen aufgewendeten Mittel im Vergleich zu 1998 entwickelt haben, welche konkreten Maßnahmen sie bislang ergriffen hat, um die Forderungen des Antrags "Bildung für eine nachhaltige Entwicklung" (14/1353) umzusetzen, und wie sich ihre Bildungs- und Forschungspolitik in die Erarbeitung einer nationalen Nachhaltigkeitsstrategie einfügt.

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