Antworten

In der Zeit vom 17. Dezember 2001 bis 1. Februar 2002 sind folgende Antworten der Bundesregierung auf Kleine Anfragen eingegangen:

Auswärtiges "Verbotsdrohungen gegen alevitische Vereine in der Türkei und Berichte über einen Aufenthalt von Beteiligten des Sivas-Massakers in der Bundesrepublik Deutschland" (PDS, 14/8004,14/7934)

"Haltung der Bundesregierung zum schnellen Beitritt der Republik Zypern in die EU" (PDS, 14/8003,14/7920)

"Haltung der Bundesregierung zum "Fortschrittsbericht" der EU-Kommission zur Türkei, zur dortigen Menschenrechtssitu-ation und zur kurdischen Frage" (PDS, 14/7965,14/7689)

"Illegaler Diamantenhandel aus Sierra Leone" (CDU/CSU, 14/7935,14/7632)

"Kriegsführung in Afghanistan" (PDS, 14/7929,14/7713)

"Unterstützung der Friedenskonferenz für die Demokratische Republik Kongo" (PDS, 14/7896,14/7712)

"Erkenntnisse der Bundesregierung über die "Colonia Dignidad" in Chile" (PDS, 14/7876,14/7549)

"Umsetzung der völkerrechtlichen Verpflichtungen zum Minderheitenschutz durch die Bundesregierung" (FDP, 14/7869,14/7511)

Entwicklungszusammenarbeit "Ausbau der Entwicklungszusammenarbeit im Rahmen der internationalen Aktionen gegen den Terrorismus" (CDU/CSU, 14/8019,14/7851)

Menschenrechte "Deutsche Menschenrechtspolitik gegenüber der Volksrepublik China" (FDP, 14/8002,14/7879)

Verteidigung "Deutsche Beteiligung an der internationalen Rüstungsmesse ‚IDEF Türkei 2001'" (PDS, 14/7771,14/7431)

"Anerkannter Kriegsdienstverweigerer von Feldjägern abgeführt" (PDS, 14/8018,14/7718).

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