Aufgaben und Arbeit

Beim Bundestagsausschuss für Kultur und Medien wurde in der 14. Legislaturperiode auch ein neuer Unterausschuss für "Neue Medien" eingerichtet. Dieser wurde entsprechend der Geschäftsordnung des deutschen Bundestages ausschussübergreifend als Querschnittsausschuss konzipiert.

Das Zusammenwachsen bislang getrennt geregelter Bereiche, beispielsweise in der Rundfunk- und Telekommunikation, zwingt auch die Politik, gewohnte "Schachtelpolitiken" zu überdenken, um auf neue Herausforderungen gegebenenfalls mit neuen Strukturen und neuen Instrumenten reagieren zu können. Dabei lassen sich die Umbrüche, die mit der Entstehung dieser neuen Medienwirklichkeit und der Entfaltung der Wissens- und lnformationsgesellschaft einher gehen, nicht mehr in die Zuständigkeit eines bestimmten Ressorts oder Ausschusses einordnen. Die politische Auseinandersetzung mit diesem gesellschaftlichen Wandel ist vielmehr als eine der großen Querschnittsaufgaben der Zukunft anzusehen. So kann festgestellt werden, dass Medien- und Kommunikationspolitik zwar auch ein Teil moderner Wirtschafts- und Strukturpolitik ist - Medienpolitik ist aber eben auch Gesellschafts- und Kulturpolitik.

Es ist davon auszugehen, dass die rasante technische Entwicklung die sich bereits abzeichnenden Umbrüche in den nächsten Jahren erheblich beschleunigen wird. Dies gilt auch und insbesondere mit Blick auf die Globalisierungstendenzen der Medien durch die weltweite Vernetzung. Damit verbunden sind Herausforderungen für die Ausgestaltung der Medien- und Kommunikationsordnungsordnung insgesamt. Wichtig sind jedoch auch Fragen nach den kulturellen Auswirkungen der neuen Medien. Hinzu kommen neue Problemstellungen auf so unterschiedlichen Feldern wie Datensicherheit und Datenschutz, Informationsfreiheit, Jugendschutz, Verbraucherschutz und Urheberrecht - um nur einige Bereiche aufzulisten.

Um diese Themen gebündelt behandeln zu können, hat der Ausschuss für Kultur und Medien den Unterausschuss "Neue Medien" eingerichtet. Seine Aufgabe ist es, sich mit diesen durch die technische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung der Medien verbundenen Veränderungen auseinander zu setzen und gegebenenfalls parlamentarische Initiativen vorzubereiten oder zu begleiten. Vertreten sind in diesem Querschnittsausschuss vor allem Mitglieder der Ausschüsse für Kultur und Medien, Wirtschaft und Technologie, Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, Familie und Jugend, Angelegenheiten der EU, Innen und Recht. Der Unterausschuss Neue Medien lässt sich durch die jeweils zuständigen Ministerien über aktuelle Entwicklungen, die für das Querschnittsthema "Neue Medien" relevant sind, Bericht erstatten.

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