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15. Wahlperiode
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Sehr geehrte Damen und Herren!

Für die Sicherheit Deutschlands spielte die NATO von Anfang an eine zentrale Rolle. Im Kalten Krieg war sie der Schutzschild Westdeutschlands. Am 5. Mai 2005 begehen wir das 50. Jubiläum des Beitritts zur Allianz. Seit der Deutschen Einheit 1990 gehört ganz Deutschland der NATO an. Mit der Öffnung nach Osten hat der Prozess der Einigung Europas in den 90er Jahren an Fahrt gewonnen.
Seit Ende des Kalten Krieges ist die NATO mit einer radikal veränderten Bedrohungslage konfrontiert. Heute stehen für die NATO die Bewältigung regionaler Krisen und Konflikte, die Proliferation von Massenvernichtungswaffen, internationaler Terrorismus auf der Tagesordnung. Im Bereich der militärischen Instrumente ist eine Reform der Streitkräfte mit dem Ziel erforderlich, die traditionelle Landesverteidigung mit vielen Truppen und schwerem Gerät durch kleine, mobile und modern ausgerüsteten Einheiten zu ersetzten, die flexibel und schnell auch außerhalb des Bündnisgebietes eingesetzt werden können. Die Friedensmissionen auf dem Balkan und in Afghanistan sowie die Unterstützung des polnischen Kontingents im Irak zeigen, dass die NATO heute bereit ist, die Sicherheitsinteressen der Mitglieder zu verteidigen, wo immer sie in der Welt bedroht sind. Die neuen Aufgaben verlangen die Schaffung neuer Kapazitäten und ein verstärktes Bemühen nach Verständigung über Prioritäten und operative Ziele. Die Rolle der NATO PV ist es, den Diskussions- und Transformationsprozess im Bündnis parlamentarisch zu begleiten. Hier ist es möglich, Meinungsverschiedenheiten offener auszusprechen als zwischen Regierungsvertretern und nach einer tragfähigen Grundlage für einen Konsens in der Allianz zu suchen. Bei der Diskussion über die NATO-Erweiterung hat die Versammlung seit 1990 eine Vorreiterrolle gespielt. Und es ist mir eine besondere Freude, dass wir Ende März 2004 - nach dem Beitritt von Polen, Tschechien und Ungarn 1999 - sieben neue Mitglieder in der NATO begrüßen konnten. Parallel dazu ist die Erweiterung der EU im Mai 2004 erfolgt. Der Prozess der europäischen Integration stärkt den europäischen Pfeiler der NATO. Wir treten als Deutsche für die Stärkung des europäischen Pfeilers sowie für den Ausbau der Kooperation zwischen NATO und EU ein. Dies ist die Voraussetzung für eine dauerhafte, partnerschaftliche Zusammenarbeit im transatlantischen Verhältnis.

Ich freue mich, Ihnen die deutsche Delegation in der NATO PV vorstellen zu dürfen. Zur Delegation gehören 18 Mitglieder, davon 12 des Deutschen Bundestages und 6 des Bundesrates sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter an. Die Fraktionen sind entsprechend ihrer Sitzverteilung im Deutschen Bundestag vertreten. Für die Bundestagsfraktion der SPD sechs Abgeordnete, für die Fraktionsgemeinschaft CDU/CSU vier und für die Bundestagsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der FDP jeweils ein Abgeordneter. Von den Vertretern des Bundesrates gehören drei der CDU/CSU und drei der SPD an.
Die deutsche Delegation arbeitet vielfältig in der Parlamentarischen Versammlung mit. Dies kommt besonders durch die Übernahme des Amtes des Schatzmeisters der PV, einer Generalberichterstattung im Zivilen Ausschuss und der Berichterstattung im Unterausschuss Transatlantische Beziehungen des Politischen Ausschusses sowie im Unterausschuss Proliferation des Wissenschaftsausschuss durch deutsche Abgeordnete zum Ausdruck.

Markus Meckel, MdB
Leiter der Deutschen Delegation in der NATO PV

Quelle: http://www.bundestag.de/parlament/internat/nato_pv/gruss
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