Deutscher Bundestag
English    | Français   
 |  Sitemap  |  Kontakt  |  Fragen/FAQ
Druckversion  |       
Startseite > INFORMATIONS-CENTER > hib-Meldungen > 2000 >
147/2000
[ zurück ]   [ Übersicht ]   [ weiter ]

IM BUNDESHAUS NOTIERT:

Berlin: (hib/SAM-in) Der Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse darüber vor, dass verfassungsschutzrelevante Territorialforderungen von der Landsmannschaft Ostpreußen (LO) propagiert werden.

Dies teilt sie in ihrer Antwort (14/3469) auf eine Kleine Anfrage der PDS (14/3323) mit. Anlass für Nachfragen der Fraktion war die Satzung der "Ostpreußischen Landsmannschaft".

Darin heiße es, so die PDS, zur Herstellung der Einheit Deutschlands gehöre die Annexion der Gebiete des früheren Ostpreußen.

Nach Information der Regierung ist auch keine verfassungsschutzrelevante "Durchsetzung" der Landsmannschaft Ostpreußen bekannt. Im Übrigen habe sie die Förderung von LO-Projekten eingestellt.

Berlin: (hib/MAR-in) Der im thüringischen Engerda ansässige Arun-Verlag steht im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der PDS (14/3486).

Die Fraktion erkundigt sich unter anderem nach den verfassungsschutzrelevanten Kenntnissen der Bundesregierung über den Arun-Verlag sowie über rechtsextreme Mitgliedschaften oder Verbindungen des Inhabers und der Autorinnen und Autoren des Verlags.

Weiter soll die Regierung Auskunft geben zu verfassungsschutzrelevanten Kenntnissen über die Entwicklung und die gegenwärtige inhaltliche Ausrichtung des Verlagssortiments.



Deutscher Bundestag * Pressezentrum * Platz der Republik 1 * 11011 Berlin
Tel.: 030/2 27-3 56 42 * Fax: 030/2 27-3 61 91
Verantwortlich: Uta Martensen
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Rainer Büscher, Michael Klein, Sabrina Möller,
Dr. Volker Müller, Siegfried Wolf

Quelle: http://www.bundestag.de/bic/hib/2000/0014704
Seitenanfang [TOP]
Druckversion Druckversion
hib - heute im bundestag

Kontakt
Deutscher Bundestag
Pressezentrum
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: (030) 2 27-3 56 42
Fax: (030) 2 27-3 61 91

Verantwortlich:
Uta Martensen

Redaktionsmitglieder:
Dr. Bernard Bode, Claudia Heine, Michael Klein, Dr. Volker Müller, Sabrina Sperlich, Siegfried Wolf