Initiativen für eine internationale Währungs- und Finanzarchitektur erklären

/Finanzen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/RAB) Die Bundesregierung soll ihre Bemühungen um eine internationale Währungs- und Finanzarchitektur erklären. Dies fordert die CDU/CSU in einer Kleinen Anfrage (14/6168). Darin heißt es, in der Weltöffentlichkeit gebe es mehr und mehr Unverständnis darüber, warum die Industriestaaten als Lenker der Weltwirtschaft sich nicht intensiver für die baldige Etablierung eines internationalen Finanzordnungsrahmens zur Vermeidung von Finanz- und Währungskrisen einsetzten. Diverse Fachleute aus Wissenschaft und Politik mahnten immer öfter an, Schutzvorrichtungen wie etwa Verhaltenskodizes oder Frühwarnsysteme zu installieren, die eine exzessive Volatibilität von Kapitalströmen und dadurch verursachte Finanzkrisen und Gefährdungen ganzer Volkswirtschaften verhindern könnten. Die Bundesregierung soll erläutern, wie sie den Begriff der internationalen Finanzarchitektur definiert und in welcher Weise der internationale Währungsfonds (IWF) reformiert werden soll. Auch interessiert die Abgeordneten, welches konkrete Arbeitsteilungsmodell der von der Bundesregierung zu Recht geforderten engeren Kooperation zwischen IWF und Weltbank zu Grunde gelegt werden sollte. Auch soll die Exekutive zu Vorwürfen gegen den IWF Stellung beziehen, dass dieser einerseits insbesondere gegenüber Entwicklungsländern bei der Kreditvergabe sehr streng sei, während er andererseits gegenüber anderen Schuldnerstaaten wie vor allem Russland bei den Konditionen eher Nachsicht walten lasse.