Erkenntnisse über rechtsextremistische Burschenschaftsmitglieder

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Berlin: (hib/WOL) Von den Burschenschaften, zu denen nach Erkenntnissen der Länder Anhaltspunkte für rechtsextremistische Bestrebungen bekannt geworden sind, ist eine geringe Anzahl Mitglied des Dachverbandes "Deutsche Burschenschaften". Dem Dachverband gehören etwa 120 Burschenschaften an, wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (14/6729) auf eine Kleine Anfrage der PDS (14/6631) mitteilt. In einzelnen Fällen lägen auch Erkenntnisse dazu vor, "dass Rechtsextremisten Mitglieder in Burschenschaften sind oder mit Vorträgen auftraten". Zur Frage der Fraktion nach einer direkten Beteiligung der Münchener Burschenschaft Danubia an einem Mordversuch mit rechtsextremistischem Hintergrund erläutert die Regierung, sie nehme zu Angelegenheiten des Verfassungsschutzes der Länder grundsätzlich keine Stellung, wenn sich festgestellte Aktivitäten nicht über ein Bundesland hinaus erstrecken. Eine Stellungnahme könne nur dann erfolgen, wenn Beobachtungsobjekte des Bundes sich um Kontakte zu Burschenschaften bemühen. Jedoch habe das Bundesamt für Verfassungsschutz bereits im April 2000 bei den Ländern angeregt, der Frage des Rechtsextremismus in Burschenschaften "näher nachzugehen".