Über den Stellenwert einer internationalen Aids-Bekämpfung informieren

Entwicklungszusammenarbeit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/WOL) Nach der Rolle der Bundesregierung bei der Bekämpfung von HIV/Aids erkundigt sich die FDP in einer Kleinen Anfrage (15/1370). Die Liberalen beziehen sich auf eine Zusage der USA vom Mai 2003, dem GFATM (Global Fund to Fight AIDS, Tuberculosis and Malaria) jährlich 1 Milliarde US-Dollar zur Verfügung zu stellen, wenn auch die EU und andere Staaten insgesamt 2 Milliarden US-Dollar in den GFATM einzahlen. Gefragt wird nach Planungen auf dem EU-Gipfel in Porto Karras und nach Informationen über finanzielle Unterstützung oder Zusagen an den GFATM durch andere Mitgliedstaaten. Weitere Fragen beziehen sich auf den Zusammenhang zwischen der Aids-Ausbreitung und dem Auftreten von Kindersoldaten in afrikanischen Staaten sowie nach Zusammenhängen zwischen HIV/Aids und der Nahrungsmittelknappheit und auf die Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt in der afrikanischen Landwirtschaft oder in der schulischen Bildung. Von Interesse ist auch die Auswirkung der "rasanten Ausbreitung von HIV/Aids in Osteuropa und Zentralasien". Kommentieren soll die Bundesregierung schließlich die US-Auffassung, wonach HIV/Aids zu einem der größten Sicherheitsprobleme der nächsten Jahrzehnte wird. Dabei soll sie erläutern, was getan werden muss, um dies zu verhindern.