Im Bundestag notiert: Erstattung von Verwaltungskosten der Länder

Haushalt/Unterrichtung

Berlin: (hib/VOM) Das Bundesfinanzministerium hat einer überplanmäßigen Ausgabe im Haushaltsjahr 2005 in Höhe von bis zu 44,98 Millionen Euro zugestimmt. Die Mittel dienen zur Erstattung von Verwaltungskosten der Länder durch den Bund, wie aus einer Unterrichtung durch die Bundesregierung (15/5990) hervorgeht. Die höheren Erstattungen des Bundes seien erforderlich, da vor allem das zivile und militärische Bauvolumen in den Ländern Bayern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz in diesem Jahr über dem erwarteten Umfang liege. Ein wesentlicher Teil des erhöhten Bauvolumens sei auf zusätzliche Modernisierungen von Kasernenanlagen und Familienunterkünften von Gaststreitkräften zurückzuführen.