Deutscher Bundestag
English    | Français   
 |  Sitemap  |  Kontakt  |  Fragen/FAQ  |  Druckversion
 
Startseite > INFORMATIONS-CENTER > hib-Meldungen > 1999 >
143/1999
[ zurück ]   [ Übersicht ]   [ weiter ]

DEUTSCH-TSCHECHISCHEN EISENBAHNVERKEHR REGELN (GESETZENTWURF)

Berlin: (hib/BOB-vb) Der deutsch-tschechische Eisenbahnverkehr soll auf eine vertragliche Grundlage gestellt werden. Zu einem zu diesem Zweck am 19. Juni 1997 in Prag unterzeichneten Vertrag hat die Regierung einen Ratifikations-Gesetzentwurf ( 14/1413) vorgelegt. Ziel ist es, den grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr für die Unternehmen beider Länder auf eine solide Rechtsgrundlage zu stellen. Der Vertrag sieht Regelungen zu den Befugnissen des Grenz- und Polizeipersonals auf den grenznahen Strecken im grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr im jeweils anderen Land vor. Den Angaben zufolge hat der Bundesrat am 9. Juli beschlossen, gegen die Vorlage keine Einwendungen zu erheben.



Herausgeber: Deutscher Bundestag
11011 Berlin, Platz der Republik 1, Tel.: 030/227-35642; Fax: 030/227-36001;
Verantwortlich: Dr. Yvonne Kempen
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Andrea Kerstges, Michael Klein, Dr. Volker Müller

Quelle: http://www.bundestag.de/bic/hib/1999/9914302
Seitenanfang [TOP]
Druckversion Druckversion
hib - heute im bundestag

Kontakt
Deutscher Bundestag
Pressezentrum
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: (030) 2 27-3 56 42
Fax: (030) 2 27-3 61 91

Verantwortlich:
Uta Martensen

Redaktionsmitglieder:
Dr. Bernard Bode, Claudia Heine, Michael Klein, Dr. Volker Müller, Sabrina Sperlich, Siegfried Wolf