Stasi-Haftanstalt Hohenschönhausen als Gedenkstätte erhalten

/Kultur und Medien/Antrag

Berlin: (hib/WOL) Die ehemalige Stasi-Untersuchungshaftanstalt "Hohenschönhausen" soll zur Erinnerung an die zweite deutsche Diktatur unter der Herrschaft der SED als Gedenkstätte des Bundes und des Landes Berlin dauerhaft erhalten bleiben. Dies fordert die FDP in einem Antrag ( 14/7110). Die Liberalen führen an, "Hohenschönhausen" gehöre neben der Zentrale der Staatssicherheit in der "Normannenstraße" und der Mauergedenkstätte "Bernauer Straße" zu den wichtigsten Gedenkstätten für die Opfer der SED-Diktatur in Berlin. Die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen sei bereits am 1. Dezember 1995 als gemeinsame Einrichtung von Bund und Land gegründet worden.

Die Abgeordneten verweisen darauf, die Enquete-Kommission des Bundestages "Überwindung der Folgen der SED-Diktatur im Prozess der deutschen Einheit" habe "Hohenschönhausen" bereits in der vorigen Legislaturperiode für eine wissenschaftliche und pädagogische Aufarbeitung der SED-Diktatur empfohlen. Dieses Ziel sei in der Konzeption der künftigen Gedenkstättenförderung des Bundes 1999 bekräftigt worden. Die finanziellen Mittel für den Erhalt und Ausbau der Gedenkstätte solle der Bund zur Verfügung stellen und mit dem Land Berlin wegen einer finanziellen Beteiligung in Gespräche eintreten, so die Fraktion.