Deutscher Bundestag
English    | Français   
 |  Sitemap  |  Kontakt  |  Fragen/FAQ  |  Druckversion
 
Startseite > Blickpunkt Bundestag > Blickpunkt Bundestag - Jahresübersicht 2002 > Deutscher Bundestag - Blickpunkt 01/2002 >
01/2002
[ zurück ]   [ Übersicht ]   [ weiter ]

Einfuhr von Textilien und Stahl liberalisiert

(wi) Die Bundesregierung hat die Einfuhr-Beschränkungen für bestimmte Textilien aus Südkorea, Hongkong, Indien, Macau, Thailand, Pakistan, Philippinen und Indonesien aufgehoben. Dies geht aus einer Verordnung zur Änderung der Einfuhrliste (Anlage zum Außenwirtschaftsgesetz) hervor (14/7981). Aus der Verordnung ergeben sich darüber hinaus Liberalisierungen für bestimmte Eisen- und Stahlprodukte und Änderungen bei einigen Agrarimporten.

Einstimmig hat der Wirtschaftsausschuss am 23. Januar darauf verzichtet, eine Regierungsverordnung zur Änderung der Ausfuhrliste (14/7388) aufzuheben. Darin wurde die Liste für Waffen, Munition und Rüstungsmaterial um eine Nummer "Ausrüstung für Sicherheitskräfte und paramilitärische Kräfte" erweitert und damit an die EU-Militärgüterliste angepasst.

Quelle: http://www.bundestag.de/bp/2002/bp0201/0201056b
Seitenanfang [TOP]
Druckversion Druckversion