Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages

Im Gefüge eines jeden Staates spielen die Streitkräfte eine wesentliche Rolle. Aufgrund ihres Auftrages, ihrer Struktur und der ihnen gegebenen Machtmittel nehmen sie in ihm eine besondere Stellung ein.
Es liegt im staatlichen Interesse, dass sie ihre Einflussmöglichkeiten nur entsprechend der verfassungsrechtlichen Ordnung wahrnehmen. Dies betrifft nicht nur den Gebrauch der militärischen Machtmittel als solcher, sondern auch die Behandlung der in ihnen dienenden Soldaten. Je nach Staatsform - autoritär oder demokratisch - ist die Sicherstellung des verfassungsmässigen Handelns der Streitkräfte sehr unterschiedlich geregelt. Demokratisch verfasste Staatswesen sind um eine starke Einbindung der Streitkräfte in die Gesellschaft und um eine wirksame Kontrolle ihrer Machtausübung bemüht. Hierbei kommt der parlamentarischen Kontrolle besondere Bedeutung zu. Die lnstrumentarien einer solchen Kontrolle können vielfältig sein. Sie reichen von der Festsetzung der Haushaltsmittel für die Streitkräfte durch das Parlament über die Verantwortlichkeit des zivilen Bundesministers der Verteidigung dem Parlament gegenüber bis hin zur Sicherstellung der Rechtsschutzmöglichkeiten für die Soldaten. Im einzelnen hat sich die Ausübung der parlamentarischen Kontrolle in Demokratien zum Teil sehr unterschiedlich entwickelt. Ihre Ausgestaltung ist häufig nur im geschichtlichen Rückblick verständlich. Dies gilt in besonderer Weise auch für die Bundesrepublik Deutschland.