Bei 32.443 Abschiebungen 154 Angriffe von Zurückzuführenden verzeichnet

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Berlin: (hib/WOL) Im Jahr 2000 wurden von 32.443 vollzogenen Abschiebungen auf dem Luftweg insgesamt 3.458 durch Polizeibeamte des Bundes oder der Länder begleitet. Dabei kam es in 154 Fällen zu Angriffen von Rückzuführenden auf Polizeivollzugsbeamte des Bundesgrenzschutzes (BGS), die zum Teil mit Verletzungen der Beamten einhergingen. Dies erklärt die Bundesregierung in der Antwort ( 14/7904) auf eine Kleine Anfrage der PDS nach Fesselungen bei Abschiebungen ( 14/7719). Zur Begleitung von Abschiebungen durch Beamte des Bundesgrenzschutzes wird dargelegt, diese erfolge grundsätzlich dann, wenn Rückzuführende einer vorherigen Aufforderung das Bundesgebiet zu verlassen, nicht freiwillig nachkämen. Mit dem Anlegen eines Gurtsystems oder einer Kopfbedeckung als Kopf- und Beißschutz bei abzuschiebenden Menschen sollen BGS-Beamte wirksam vor Verletzungen geschützt werden. Auch dienten diese Mittel als Schutz gegen Selbstverletzungen, die das Ziel hätten, eine Rückführung zu verhindern oder zu verzögern. Durch sorgfältige Personalauswahl des BGS und intensive kontinuierliche Aus- und Fortbildung sowie ständiges Üben beim Umgang mit den angeführten Hilfsmitteln sei deren sichere Anwendung gewährleistet. Auch sei der Kopfschutz durch Rechtsmediziner, Arbeitsmediziner und Polizeiärzte überprüft und als geeignetes Hilfsmittel bewertet worden.