Blickpunkt Bundestag
Juli 02/1998
Den Siegeszug der Parlamente gewürdigt(bn) Den Siegeszug der parlamentarischen Demokratie in Europa in den letzten Jahren hat Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth gewürdigt.Anläßlich der Großen Parlamentspräsidenten-Konferenz am 12. und 13. Juni in Stockholm, die sich mit dem Thema "Rolle der Parlamente in einem erweiter-ten demokratischen Europa" befaßte, erklärte Süssmuth, noch nie habe es in Europa so viele freie Parlamente gegeben. Dies zeige, daß sich am Ende dieses Jahrhunderts die parlamentarische Demokratie als überzeugende Staatsform durchgesetzt habe. Obwohl die nationalen Parlamente bei der europäischen Integration in manchen Bereichen Kompetenzen hätten abgeben müssen, hätten sie in anderen Bereichen an Einfluß gewonnen. Von einer "Endzeit der nationalen Parlamente" könne daher keine Rede sein. Süssmuth rief in der schwedischen Hauptstadt dazu auf, durch gemeinsames Handeln und eine vertiefte Zusammenarbeit die Rolle der Parlamente weiter zu verstärken. |
Quelle:
http://www.bundestag.de/bp/1998/bp9802/9802080a