THEMEN DER WOCHE
22 ständige Ausschüsse konstituiert
)
| Innenaufnahme des
Paul-Löbe-Haus © DBT |
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Am Mittwoch, den 30. November 2005 wurden die Ausschüsse
des Deutschen Bundestages konstituiert. Eine Woche zuvor hatte das
Parlament beschlossen, 22 ständige Ausschüsse
einzusetzen. Einige Ausschüsse wie den Auswärtigen und
den Verteidigungsausschuss schreibt das Grundgesetz vor, die
anderen orientieren sich am Zuschnitt der Ministerien. Das
erleichtert Gesetzgebung und Regierungskontrolle - die
Hauptaufgaben des Deutschen Bundestages.
In der 16. Wahlperiode gibt es einen Ausschuss mehr als in der
vergangenen Wahlperiode. So wurde ein eigener Ausschuss für
Gesundheit eingesetzt. Der Bereich soziale Sicherung, der ihm zuvor
zugeordnet war, geht im Ausschuss für Arbeit und Soziales auf.
Der Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit, den es
spiegelbildlich zum gleichnamigen Ministerium in der 15.
Wahlperiode gab, wurde aufgrund des neuen Zuschnitts des
Ministeriums zum Ausschuss für Wirtschaft und Technologie.
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Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel
Bundeskanzlerin Angela Merkel
© DBT
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU/CSU) hat in einer
Regierungserklärung am Mittwoch, den 30. November, das
Regierungsprogramm der Großen Koalition für die 16.
Legislaturperiode erläutert.
Die Erklärung bildete den Auftakt einer dreitägigen
Aussprache über die politischen Ziele der Bundesregierung. Als
erstes Ressort wird von den Fraktionen am Mittwoch die
Außen-, Europa-, Entwicklungs- und Menschenrechtspolitik
näher beleuchtet. Den Abschluss der Aussprache bildet am
Freitag, den 2. Dezember, die Verteidigungspolitik.
Medien und Demokratie
)
| Übertragungswagen vor dem
Paul-Löbe-Haus © DBT |
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40 Nachwuchsjournalisten blicken vom 28. November bis 2.
Dezember hinter die Kulissen der Berliner Mediendemokratie. Der
Deutsche Bundestag veranstaltet zusammen mit der Jugendpresse und
der Bundeszentrale für politische Bildung für die 16- bis
20Jährigen einen fünftägigen Jugendmedienworkshop
zum Thema "Medien und Demokratie - (k)eine Zukunft". Im Brennpunkt
der Veranstaltung steht das Zusammenspiel von Politik und
Medien.
Die Jugendlichen besuchen Plenarsitzungen, hospitieren in
Politik-Redaktionen, begleiten Hauptstadtkorrespondenten,
diskutieren mit Abgeordneten und Kommunikationsexperten. Auch der
neu gewählte Bundestagspräsident Norbert Lammert und die
Vizepräsidentin Susanne Kastner stehen den jungen Reportern
Rede und Antwort. Abgerundet wird das Programm durch Besuche im
Bundeskanzleramt und im Bundesrat.
Kanzler der Bundesrepublik Deutschland
die Kanzler der Bundesrepublik
© dpa
Seit dem 22.11.2005 ist Angela Merkel (CDU) die erste
Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland. 397 Abgeordnete
stimmten für Frau Merkel, 89 Stimmen über der
benötigten absoluten Mehrheit von 308 Stimmen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel führt die zweite Regierung aus
CDU/CSU und SPD in der Geschichte der Bundesrepublik an. Kurt G.
Kiesinger (CDU) stand der ersten großen Koalition von 1966
bis 1969 vor.
Datenhandbuch
Datenhandbuch
© DBT
Ausgabe des "Datenhandbuch zur Geschichte des Deutschen
Bundestages" erstmals im Internet.
Das "Datenhandbuch zur Geschichte des Deutschen Bundestages" ist
ein Klassiker unter den zahlreichen Publikationen des Deutschen
Bundestages. Seit 1984 ist das "Datenhandbuch" in seinen
verschiedenen Ausgaben und Auflagen ein gefragtes Medium, das
Auskunft über nahezu das gesamte Geschehen im Deutschen
Bundestag gibt. Wahlergebnisse, Berufsstruktur der Abgeordneten,
Verzeichnisse und Statistiken zu Anfragen, Aktuellen Stunden,
Aufhebung der Immunität und zur Gesetzgebung, Überblicke
über die Entwicklung der Bundestagsverwaltung, Bibliographie,
Chroniken u.v.a.m. werden im Datenhandbuch übersichtlich
präsentiert.
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