Deutscher Bundestag
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THEMEN DER WOCHE


22 ständige Ausschüsse konstituiert

Innenaufnahme des Paul-Löbe-Haus
Innenaufnahme des Paul-Löbe-Haus
© DBT
Lupe


Am Mittwoch, den 30. November 2005 wurden die Ausschüsse des Deutschen Bundestages konstituiert. Eine Woche zuvor hatte das Parlament beschlossen, 22 ständige Ausschüsse einzusetzen. Einige Ausschüsse wie den Auswärtigen und den Verteidigungsausschuss schreibt das Grundgesetz vor, die anderen orientieren sich am Zuschnitt der Ministerien. Das erleichtert Gesetzgebung und Regierungskontrolle - die Hauptaufgaben des Deutschen Bundestages.
In der 16. Wahlperiode gibt es einen Ausschuss mehr als in der vergangenen Wahlperiode. So wurde ein eigener Ausschuss für Gesundheit eingesetzt. Der Bereich soziale Sicherung, der ihm zuvor zugeordnet war, geht im Ausschuss für Arbeit und Soziales auf. Der Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit, den es spiegelbildlich zum gleichnamigen Ministerium in der 15. Wahlperiode gab, wurde aufgrund des neuen Zuschnitts des Ministeriums zum Ausschuss für Wirtschaft und Technologie.

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Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel

Bundeskanzlerin Angela Merkel am Rednerpult
Bundeskanzlerin Angela Merkel
© DBT

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU/CSU) hat in einer Regierungserklärung am Mittwoch, den 30. November, das Regierungsprogramm der Großen Koalition für die 16. Legislaturperiode erläutert.
Die Erklärung bildete den Auftakt einer dreitägigen Aussprache über die politischen Ziele der Bundesregierung. Als erstes Ressort wird von den Fraktionen am Mittwoch die Außen-, Europa-, Entwicklungs- und Menschenrechtspolitik näher beleuchtet. Den Abschluss der Aussprache bildet am Freitag, den 2. Dezember, die Verteidigungspolitik.

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Medien und Demokratie

Übertragungswagen vor dem Paul-Löbe-Haus
Übertragungswagen vor dem Paul-Löbe-Haus
© DBT
Lupe


40 Nachwuchsjournalisten blicken vom 28. November bis 2. Dezember hinter die Kulissen der Berliner Mediendemokratie. Der Deutsche Bundestag veranstaltet zusammen mit der Jugendpresse und der Bundeszentrale für politische Bildung für die 16- bis 20Jährigen einen fünftägigen Jugendmedienworkshop zum Thema "Medien und Demokratie - (k)eine Zukunft". Im Brennpunkt der Veranstaltung steht das Zusammenspiel von Politik und Medien.

Die Jugendlichen besuchen Plenarsitzungen, hospitieren in Politik-Redaktionen, begleiten Hauptstadtkorrespondenten, diskutieren mit Abgeordneten und Kommunikationsexperten. Auch der neu gewählte Bundestagspräsident Norbert Lammert und die Vizepräsidentin Susanne Kastner stehen den jungen Reportern Rede und Antwort. Abgerundet wird das Programm durch Besuche im Bundeskanzleramt und im Bundesrat.

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Kanzler der Bundesrepublik Deutschland

Die Kanzler der Bundesrepublik Deutschland von Adenauer bis Merkel
die Kanzler der Bundesrepublik
© dpa

Seit dem 22.11.2005 ist Angela Merkel (CDU) die erste Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland. 397 Abgeordnete stimmten für Frau Merkel, 89 Stimmen über der benötigten absoluten Mehrheit von 308 Stimmen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel führt die zweite Regierung aus CDU/CSU und SPD in der Geschichte der Bundesrepublik an. Kurt G. Kiesinger (CDU) stand der ersten großen Koalition von 1966 bis 1969 vor.

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Datenhandbuch

Datenhandbuch
Datenhandbuch
© DBT

Ausgabe des "Datenhandbuch zur Geschichte des Deutschen Bundestages" erstmals im Internet.

Das "Datenhandbuch zur Geschichte des Deutschen Bundestages" ist ein Klassiker unter den zahlreichen Publikationen des Deutschen Bundestages. Seit 1984 ist das "Datenhandbuch" in seinen verschiedenen Ausgaben und Auflagen ein gefragtes Medium, das Auskunft über nahezu das gesamte Geschehen im Deutschen Bundestag gibt. Wahlergebnisse, Berufsstruktur der Abgeordneten, Verzeichnisse und Statistiken zu Anfragen, Aktuellen Stunden, Aufhebung der Immunität und zur Gesetzgebung, Überblicke über die Entwicklung der Bundestagsverwaltung, Bibliographie, Chroniken u.v.a.m. werden im Datenhandbuch übersichtlich präsentiert.

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Quelle: http://www.bundestag.de/
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