Blickpunkt Bundestag
November 04/1998
WEU will Partner einbeziehen(aw) Die drei künftigen NATO-Mitglieder Ungarn, Tschechien und Polen sollen in Vorbereitung ihres Status als Assoziierte Mitglieder der Westeuropäischen Union (WEU) in Beratungen deren Ständigen Rats und der Arbeitsgruppen zu Themen einbezogen werden, welche die Zusammenarbeit zwischen der WEU und dem Nordatlantischen Bündnis betreffen. Dies ist einer Unterrichtung der vorherigen Bundesregierung über die Tätigkeit der WEU im ersten Halbjahr 1998 (13/11463) zu entnehmen.Wie daraus weiter hervorgeht, kamen die Mitglieder des Ständigen Rates erstmals zu einem Treffen mit dem russischen Botschafter zusammen. Die Aussprache konzentrierte sich dabei den Angaben zufolge auf Möglichkeiten der praktischen Zusammenarbeit zwischen der WEU und Rußland. Die im Mai dieses Jahres aufgenommenen Verhandlungen über die Nutzung von Langstreckenlufttransport-Kapazitäten Rußlands durch WEU-Staaten sei dabei ein Beispiel für eine derartige praktische Zusammenarbeit. Einer weiteren Unterrichtung der vorherigen Bundesregierung über die WEU-Tätigkeit zwischen Juli und Dezember vergangenen Jahres (13/11444) zufolge hat sich das Bündnis in diesem Zeitraum auf die Stärkung seiner operationellen Fähigkeiten konzentriert. Gleiches habe für die Umsetzung der die WEU betreffenden Entscheidungen des Europäischen Rats in Amsterdam sowie die Zusammenarbeit mit der NATO gegolten. |
Quelle:
http://www.bundestag.de/bp/1998/bp9804/9804024b