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Blickpunkt Bundestag

Januar 01/2001

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Inhalt

Impressum

Editorial

essay

Selbstentfaltung statt Pflichtorientierung
Von Klaus Hurrelmann

titelthema

Dialoge für die Politik von morgen
Der Bundestag und die Jugend

interview

"Nie eine Normalität"
Iris und Oliver Berben lasen zum Holocaust-Tag

forum

Öko-Bauern – eine kleine Minderheit
Zukunft der Landwirtschaft

Berichte aus Plenum und Ausschüssen

petitionen

Schwarzarbeit bekämpfen

auswärtiges

Ukraine strebt Mitgliedschaft in der EU als ein "strategisches Ziel" an
Nordkorea-Politik in der EU abstimmen
Ausschuss billigt Grenzurkundenwerk
Parlament votiert für eine strategische Zusammenarbeit
Kurz notiert

inneres

Schily: Die Kriminalstatistik ist vor allem ein Problem der Länder
Bei legalem Arbeitsverhältnis Aufenthalt genehmigen
634 Meldungen waren relevant
Vor irreversiblen Schäden durch Unterlassung gewarnt
Gesetz zur Änderung des Asylverfahrens vorgelegt

sport

Kernaufgaben sollen bleiben
Stuttgarter Stadion für WM rüsten

recht

Interessenverbände sehen Bedarf für Änderungen an Mietrechtsnovelle
Außenstände lasten auf Baufirmen
Adoptionsabkommen national umsetzen
Antifaschistische Klausel aufnehmen
Rechtsverkehr mit Prag erleichtern
Bei Mauergrundstücken soll alles beim Alten bleiben
Privatrecht an technologische Entwicklung anpassen
Jugendliche Straftäter sollen zügiger vor Gericht kommen
Rechtsvorschriften angleichen
Gerechtigkeitslücke schließen
Ehrenämter auch Richtern ermöglichen

finanzen

Freibetrag für Trinkgelder anheben
Abgeordnete rügen Vorgehen des Bundesfinanzministeriums
Gesetzentwurf soll sich streng an die Vorgaben aus Karlsruhe halten
Bisherige Steueroasen sollen zur Kooperation überredet werden
Kein Ausgleich für Vereine
Wolfensohn und Köhler kommen
Arbeitnehmer nicht stärker entlasten
Besseren Lastenausgleich für die Familien anstreben
"Der Aufschwung wird sich in diesem Jahr fortsetzen"
Folgen für den Mittelstand unterschiedlich bewertet
Am Ziel des "Girokontos für alle" festhalten

haushalt

Ministerien sollen Flüge zahlen
200 Millionen DM für Transrapid
BSE-Krise wird den Bund bis zu 900 Millionen DM kosten
Nettokreditaufnahme geringer
Zusätzliche Stelle für Staatssekretär
Finanzschulden fast 1,4 Billionen DM
Goethe-Institut Inter Nationes soll seine Arbeit verbessern
3,6 Millionen DM Schaden
Hilfe für Steinkohle gebilligt
Mehrausgaben genehmigt
An Kolloquium teilgenommen

wirtschaft

Streit um richtigen Kurs zwischen Liberalisierung und Regulierung
Mehr Erdgas aus Norwegen
Änderungen bei der IAEO gebilligt
Investitionen schützen
"Ministerium gewann auch Zuständigkeiten hinzu"
Einfuhrliste an geändertes Warenverzeichnis angepasst
Brennstoffzellen-Technologie kann konkurrenzfähig sein
Frauen sollen stärker von Regionalförderung profitieren

landwirtschaft

Konsequent gegen BSE vorgehen und die Verbraucher schützen
Fischler wendet sich gegen zwei Agrarpolitiken auf Dauer in der EU
Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Landwirtschaft soll verbessert werden
Leichte Zunahme geschädigter Waldflächen im Jahr 2000 vermutet
Rinderregistrierung wird an das EU-Recht angepasst
Gute Chancen ländlicher Räume im Standortwettbewerb

arbeit und soziales

Stabilität der Versicherungsbeiträge und des Rentenniveaus ist das Ziel
Sozialversicherungsträger sollen auf Wirtschaftlichkeit prüfen
Initiativen zu Tarifvertragsrecht und Betriebsverfassung abgelehnt
Lücke in sozialer Absicherung von Künstlern schließen
Arbeitsmarktpolitik grenzüberschreitend einsetzen
Schwerbehindertenrecht soll reformiert werden
Beschäftigung beim Bund leicht zurückgegangen

verteidigung

Dissens über Zukunft der Bundeswehr

familie

Problem des Frauenhandels beschäftigt den Ausschuss
Fördergesetz steigerte den Frauenanteil kaum
Gewalt gegen Frauen weiter bekämpfen
Freiwilliges Jahr früher ermöglichen

gesundheit

Zielvorgaben für Versorgung von Diabetikern anpassen
Krankenhausleistungen mit Pauschalensystem vergüten
Medizinische Versorgung von Kindern verbessern

verkehr, bau- und wohnungswesen

Bodewig: Trennung von Schiene und Netz schließe ich nicht aus
Fahrerlaubnis europaweit regeln
Zur Bahnpolitik Stellung nehmen
Einheitliche Promillegrenze von 0,5 beschlossen
Kein Tempolimit auf Autobahnen
Transrapid-Gesetz aufheben
Radverkehr stärker fördern und besser integrieren
Hilfe für konkursbedrohte Unternehmen abgelehnt
Nahverkehr von Mineralölsteuer befreien
Luftverkehr gesetzlich regeln

umwelt

"Was Hänschen an Belastungen aufnimmt, wird Hans nicht mehr los"
Deutschland droht ein tägliches Bußgeld von mehr als 500.000 DM
Union gegen Pfand auf Weinflaschen
Für den Ausstieg aus der Kernenergie
Sicherheitsleistung für Anlagenbetreiber
Energieeinsparung im Stand-by-Modus

angelegenheiten der neuen länder

Regionen beiderseits der EU-Außengrenze stärken
Beseitigung von Kriegslasten im Osten mitfinanzieren

menschenrechte und humanitäre hilfe

Abschiebestopp begrüßt
USA um Auskunft gebeten

forschung

Sonderprogramm für Bibliotheken beschließen
Parlamentarier setzen Beratungen zur Reform der Ausbildungsförderung fort
Regierung hält duales System für zukunftsfeste Ausbildungsform
Bedeutung von Weiterbildung und lebensbegleitendem Lernen betont
Zahl der Ausbildungsplätze erhöhen

tourismus

Erfolge und Defizite der Expo 2000 klar benennen
Das preiswerteste Getränk soll ein alkoholfreies sein
Durchbruch bei der Alpenkonvention
Rahmenbedingungen für Landtourismus verbessern
630-DM-Regelung bleibt

europa

Schröder: Sehr befriedigendes Ergebnis Merz: Ernüchternd bis deprimierend
EU-Agrarkommissar Franz Fischler, der Vorsitzende des Europaausschusses, Friedbert Pflüger (CDU/CSU), und der Vorsitzende des Landwirtschaftsausschusses, Peter Harry Carstensen, ebenfalls CDU/CSU.
Grundrechte-Charta soll rechtlich verbindlich werden

kultur und medien

Bund soll Schutzfrist um 30 Jahre kürzen
Nationale Kultur in der EU verteidigen
Neue Medien erfordern einen besonderen Orientierungsbedarf
Bündnisgrüne: Europa als Chance für den deutschen Film

bundestagsnachrichten

"Rentenreform ist Antwort auf neuen Altersaufbau der Bevölkerung"
Beschlüsse
Antworten
Antworten
Kleine Anfragen
Kleine Anfragen
Kleine Anfragen
Kurz notiert
Antworten
Veränderungen bei Organisationen der Entwicklungszusammenarbeit vorgestellt
"Deutsche Entwicklungspolitik muss wieder flexibler gestaltet werden"
Beschluss
Beschluss
"Kulturpolitik nicht nur Ressortpolitik"
Kleine Anfragen
Antworten
"Paralympics in Sydney waren ein Quantensprung nach vorne"
Kleine Anfragen
Antworten
Kleine Anfragen
Antworten
Kohl: Beweisaufnahme wird keinen Hinweis auf Bestechlichkeit erbringen
Bundestagspräsident Thierse: Politik kommt an Auschwitz nicht vorbei
62 Plenarsitzungen im Jahr 2000

menschen im bundestag

" Die Defensive liegt mir nicht"
Dr. René Alexander Lohs, Referent der F.D.P.-Fraktion

streitgespräch

"...Kontrolle ist besser"
Maßnahmen zur Verbraucherpolitik

hintergrund

Noch nie hat einer beim Text gepatzt
Vereidigung von Regierungsmitgliedern

tagesläufe

Das Auf und Ab eines ganz normalen Arbeitstages
Ein Arbeitstag der Abgeordneten Christine Ostrowski (PDS)

panorama

Bubis-Preis für Thierse

Ehrendoktorwürde für Anke Fuchs

Bundestag übernimmt Wochenzeitung

Platanen im Parlamentsviertel gepflanzt

Thierse erinnert an Paul Löbe

Buchtipp - Bundestag transparent

Buchtipp - Reichstagsgeschichten

Abgeordneten-Mannschaft spendet für Daume-Stiftung

Miss und Mister Germany im Reichstagsgebäude

Zwei Broschüren

"Wo waren Sie eigentlich, Herr Thönnes...?"

Pünktlicher Umzug trotz Wasserschadens

Ein Besuch lohnt sich

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