Deutscher Bundestag
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Mai 05/2001
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Inhalt

Editorial

Titelthema

Teamarbeit im Verborgenen
Einblicke in Abgeordnetenbüros

Hintergrund

Platz nehmen...
Details im Bundestag

Tagesläufe

R(h)apsodie in Grün und Bunt
Ein Tag im Wahlkreis mit Antje Hermenau, Mitglied der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Berichte aus Plenum und Ausschüssen

petitionen

Familienzusammenführung künftig auch von Deutschland aus ermöglichen
Petitionsausschuss dringt auf Verbot von "Kuhfängern"

auswärtiges

Israel fordert die Bundesrepublik zur Einflussnahme auf die Palästinenser auf
Mandat der Kosovo-Truppe verlängern
Stärkeres Engagement gegenüber Republiken im Kaukasus gefordert
Unionsinitiative zur deutschen Minderheit in Polen gescheitert
"Die deutsch-französischen Beziehungen neu begründen"
Rolle der deutschen Sprache bewerten
Firmen für Kulturpolitik gewinnen
Parlamentarische Dimension bei den Vereinten Nationen einführen

inneres

Neues Gesetz zur Beschränkung des Post- und Fernmeldegeheimnisses gebilligt
EU-Richtlinien zur Asylregelung und zum Flüchtlingszustrom ändern
EU-Mindeststandards bei Asylverfahren sind ein wichtiger Schritt
"Verfolgung rechter Internetaktivitäten ist ein Schwerpunkt unserer Arbeit"
Mit der Schweizer Polizei kooperieren
Über statistische Erhebungen der Jahre1999 und 2000 informiert
"Länderangaben sind noch uneinheitlich"
Zensusvorbereitungsgesetz zielt auf Stichproben und Datenabgleich ab
Finanzmisere der Kommunen erläutern
Verfassungsrechtler äußern Bedenken gegen Gesetzentwurf der Union

sport

Mit Konzept für Leistungssport wieder an die Spitze
"Ideen zur Nachwuchsförderung größtenteils nicht umgesetzt"

recht

Bundestag verabschiedet umfangreiche Reform der Zivilprozessordnung
Die Gewährleistungsfrist für Käufer soll in Zukunft zwei Jahre betragen
Experten über Notwendigkeit einerReform der Juristenausbildung einig
Fahrverbot als Zuchtmittel umstritten
Hochschulen Recht an Erfindungen geben
Parlament wird Stellung nehmen
Reisende bei Insolvenz desVeranstalters besser schützen
Zustellungen in der EU regeln
An Kindesadoptionen Beteiligten mehr Rechtssicherheit geben
"Kronzeugenregelungen" ergänzen
PDS dringt auf ein Petitionsgesetz
Straftatbestände sollen gestrichen werden

finanzen

"Karlsruher Entwurf" beeindruckt die Abgeordneten des Finanzausschusses
Ehrenamtfreibetrag nicht erhöhen
Trinkgelder auch weiterhin besteuern
"Steuerliche Benachteiligung" des Mittelstandes beseitigen
Änderungen der Besteuerung von Unternehmen angekündigt
Länder lehnen Eichels Vorlage ab und sind sich untereinander nicht einig
Eichel: Entwurf vereint Interessen von Bund und Ländern
Union sieht im Regierungsentwurf keinen Beitrag zu einer Lösung
Finanzbeziehungen zu öffentlichen Unternehmen transparent machen
Beschäftigungssituation durch eine Qualifizierungsoffensive verbessern
Über wesentliche Forderungen der deutschen Banken zu "Basel II" einigen
Grundsteuer nicht senken
Statistik im Handel und im Gastgewerbe neu ordnen
Steuerabzugsregelung soll künftig illegale Betätigung am Bau verhindern
Eigenheimförderung nicht ausweiten
"Bei der Umsatzsteuer eingehend prüfen"

haushalt

Am Zeitplan für Berliner Bundestagsumzug festhalten
Altölaufarbeitung gefördert
8,2 Milliarden DM Mehrausgaben
200 Millionen DM für Transrapid
Zuwendungen an Amateurtheater sollen künftig gesperrt werden
Entlastung für 2000 beantragt
Öffentliche Anhörung zum Nachtragsetat

wirtschaft

Wachstumsprognose nach unten revidiert
Gebühren auf Euro umstellen
Von Standortschließungen betroffenen Regionen helfen
Auf dem Telekommunikationsmarkt den Ordnungsrahmen vorerst nicht ändern
Außenhandelsstelle soll Angebot verbessern
PDS will Bestandsschutz für Telefon-Sozialtarif schaffen
Dem "Franchising" zu mehr Anerkennung verhelfen
Werbung um Investitionen unter die Lupe nehmen
"Zivilgesellschaft" Zugang zur Konferenz der Welthandelsorganisation ermöglichen
Anhörung zum Rabattgesetz
Regierung soll Hilfsfonds für Handwerker nicht aufstocken
Experten sollen Lage im Osten analysieren
Anhörung zur Kraft-Wärme-Kopplung

arbeit und soziales

Länderkammer gibt geförderter privater Altersvorsorge grünes Licht
Schnell und praxisnah helfen
Informationen barrierefrei anbieten
Reform der Betriebsverfassung löst unterschiedliches Echo aus
Zahlungen für Zusatzversorgung der ehemaligen DDR anheben
Bundesrat kritisiert geplante Reform
Pauschalgebühren anheben
Arbeitslosen- und Sozialhilfe sinnvoll zusammenfassen

verbraucherschutz

Aufnahme des Tierschutzes ins Grundgesetz bleibt Ziel
Qualgezüchtete Tiere weder halten noch ausstellen
Saatgutrecht soll an aktuelle Entwicklungen angepasst werden
Verbraucherschutz verbessern und auf nationaler wie EU-Ebene fortentwickeln

verteidigung

Auf Wittstock verzichten
Argentinischer Besuch

entwicklungszusammenarbeit

Eine Neuorientierung in der Entwicklungspolitik vornehmen
Zusammenarbeit mit Simbabwe reduzieren
Namibia bei der Entwicklung helfen
Zivilgesellschaft in Nord und Süd fördern
Die Demokratie in Peru unterstützen

familie

Prostituierten Zugang zu der Sozialversicherung eröffnen
Gleichstellung auch in der Privatwirtschaft sichern
Ausschuss besucht Koordinierungskreis gegen Frauenhandel

gesundheit

Rund 1,8 Millionen Pflegebedürftige
Im Gesundheitswesen auf Euro umstellen
Sachverständigenrat tritt für Patientenrechte-Gesetz ein
Verfahren vereinfachen
Wohnortprinzip einführen
Morbidität berücksichtigen
Ambulante Versorgung verbessern
Experten sehen Fortschritte in der psychiatrischen Versorgung
Ministerium soll Festbeträge ändern
Wahlrecht soll neu geregelt werden

verkehr, bau- und wohnungswesen

Bodewig: Gesetzentwurf zur Lkw-Maut im Sommer beschließen
Illegaler Beschäftigung entgegenwirken
Initiativen für Entlastung abgelehnt
Kein Tempolimit auf Autobahnen
Angst vor Wohnungsnot als unbegründet zurückgewiesen
Experten wollen weiterhin Bundeskomponente sehen
Hilfe für Wohnungsmarkt gefordert
Programm zum Strukturwandel vorlegen
Vorstoß zur A 6 gescheitert
Aufbau der Verbindung weiter vorantreiben
Anträge der Opposition zur Bahnreform zurückgewiesen
Gemeinde Dranske helfen

umwelt

Verpackungsverordnung geändert – Pfandpflicht für Dosen beschlossen
Schutz der biologischen Vielfalt europaweit intensivieren
Landschaftspflege und Naturschutz regeln
Strom aus Biomasseerzeugen
Gemeinsame Strategien zur nachhaltigen Umweltschutzpolitik der EU unterstützen
Mögliche Auswirkungen des Mobilfunks auf die Gesundheit erläutern
Besseres Management für Küstenzonen in der EU umsetzen
F.D.P. will eine "vernunftgeleitete Chemikaliengesetzgebung"
Verbot der kurzkettigen Chlorparaffine anstreben
Künftig besser zwischen Giftmüll und Sekundärrohstoffen unterscheiden
Entschieden gegen die Aufhebung des Walfangverbotes eintreten
Batterien mit zu viel Quecksilber verbieten

angelegenheiten der neuen länder

Keine "Ehrenpension" für die Opfer des SED-Unrechts
F.D.P. für intensivere Industrieforschung in Ostdeutschland
Wirtschaftlichen Aufbau der neuen Länder gezielt fördern

menschenrechte und humanitäre hilfe

"Peking ist zu offener Diskussion über die Lage der Menschenrechte bereit"
Abwahl der USA gibt zu Besorgnis Anlass
"Chance auf Frieden derzeit gering"

forschung

Koalition lehnt Sonderprogramm für die Landes- und Hochschulbibliotheken ab
Zur Nachhaltigkeit der Bildungs- und Forschungspolitik Stellung nehmen
Verfasste Studierendenschaft bundesweit absichern
Ausbildungspass soll durch das Berufsleben begleiten
Unterschiedliche Bewertung bei den Bildungskrediten

tourismus

"Expo 2000 war eine echte Ideenwerkstatt"
Beim Verbot eines Volksfestes Entschädigungszahlungen für Schausteller nicht möglich
Zur Situation Behinderter im Tourismus Stellung nehmen
Neue Ökosteuer auf Mallorca soll Umweltprojekten zugute kommen
Ferienregionen werden in den Medien auf vielfältige Weise dargestellt
Reisebranche auf den Wettbewerb im künftigen Euroland vorbereiten

europa

Bei Arbeitnehmerfreizügigkeit setzen Deutsche und Polen differierende Akzente
Umwandlung des EU-Ministerrats zu "zweiter Kammer" klare Absage erteilt
Kompromiss zu Reformen "ausreichend"

kultur und medien

Abstimmung über Unionsantrag zur Filmförderung wurde erneut verschoben
Die Auswärtige Kulturpolitik soll weiterhin zentrale Rolle spielen
Neues Verfahren für Stiftungen vorgelegt
Europäische Parlamentsinitiative zur Buchpreisbindung unterstützen
Bundesstiftung soll Landesstiftung "Jüdisches Museum Berlin" ersetzen
Die Problematik einer zunehmenden Kommerzialisierung angesprochen

bundestagsnachrichten

Kleine Anfragen
Antworten
Beschlüsse
Antworten
Kleine Anfragen
Antworten
Kleine Anfragen
Beschlüsse
Kleine Anfragen
Antworten
Beschluss
Antworten
Kleine Anfragen
Staatsanwalt: Keine Hinweise auf Bestechungsgeld an deutsche Politiker
Parteien legen Berichte vor
Aktuelle Stunden
Beschlüsse

Forum

Die Familien sollen entlastet werden
Die Fraktionen zum Karlsruher Urteil zur Pflegeversicherung

Essay

Wie soll Erziehung honoriert werden?
Beitrag von Bert Rürup

Menschen im Bundestag

Die Dame mit dem Walkie-Talkie
Waltraud Barth, Besucherführungsdienst

Streitgespräch

Der Osten auf der Kippe?
Streitgespräch zum Aufbau Ost

Panorama

Bildpunkt - Kennen Sie das Reichstagsgebäude?

Kolloquium der WEU-Versammlung

Kanzler zog um

Lob der Mitte

Schnelle Abgeordnete

Brücke zwischen den Parlamentsbauten

Projekte gegen rechte Gewalt

Impressum

Quelle: http://www.bundestag.de/bp/2001/bp0105/
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