Deutscher Bundestag
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Mai 3/2003
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Stefan Thomas
Stefan Thomas.

Liebe Leserin, lieber Leser,

wenn der Volksmund davon spricht, dass „ohne Moos nix los“ sei, dann ist immer das liebe Geld gemeint. In der Familie ist der Umgang mit den Einnahmen und den Ausgaben noch überschaubar. Ein Betrieb aber braucht schon Mitarbeiter, die sich ausschließlich um die Finanzen kümmern. Und der Staat? Der hat dafür ein eigenes Ministerium, das Finanzministerium. Und der Deutsche Bundestag hat einen Haushaltsausschuss. Ohne seine Prüfung und ohne eine parlamentarische Entscheidung kann der Staat keinen Euro ausgegeben.

Tagesläufe
Tagesläufe.

Wo kommt das Geld her? Wo geht das Geld hin? Das Sonderthema dieser Ausgabe von BLICKPUNKT BUNDESTAG beschäftigt sich diesmal mit den Finanzen des Staates. Wussten Sie, dass die Mehrwertsteuer mit etwa 28 Prozent der Einnahmen des Staates noch vor der Lohn- und Einkommenssteuer liegt, die gut 25 Prozent ausmacht? Und dass die Sozialversicherung mit 33 Prozent den größten Anteil der Ausgaben ausmacht?

Diese Zahlen stammen aus den aktuellen Beratungen des Parlaments über den Haushalt für das Jahr 2003.

Das Forum befasst sich unter dem Titel „Hilfe zum Überleben“ mit der Zeit nach dem Ende des Krieges im Irak. Hierzu erläutern auch die Fraktionen ihre Vorstellungen, wie dem Land nach der Diktatur geholfen werden kann.

Das Streitgespräch widmet sich der Not mit den Noten. Sind die Zensuren, über die sich die Schülerinnen und Schüler freuen oder ärgern, gerecht? Werden in den einzelnen Bundesländern unterschiedliche Maßstäbe angelegt? Es „streiten“ die Abgeordneten Maria Böhmer und Nicolette Kressl.

Noch ein Hinweis in eigener Sache:
Schauen Sie doch einmal in das Internet unter www.bundestag.de. Dort finden Sie viele zusätzliche Informationen über die parlamentarische Arbeit und natürlich auch den BLICKPUNKT.

Quelle: http://www.bundestag.de/bp/2003/bp0303/0303001
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