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Annette Sach
Nachgefragt: Der Briten-Rabatt
Die Legende besagt, dass Maggie Thatcher zuerst mit ihrer
Handtasche wedelte und dann ihre Forderung auf den Tisch legte: "I
want my money back!" (Ich will mein Geld zurück!) Mit
großer Beharrlichkeit gelang es der damaligen britischen
Premierministerin auf dem EU-Gipfel in Fontainebleau 1984 einen
Sonderrabatt durchzusetzen. Zuvor hatte die "Eiserne Lady" gedroht,
den Gipfel scheitern zu lassen, falls ihrem Land bei den
Beiträgen zum EU-Haushalt keine Ermäßigung
eingeräumt werde. Zur Begründung führte sie an, dass
ihr Land wegen seines kleinen Agrarsektors in weitaus geringerem
Maße von den EU-Subventionen für Landwirte profitieren
könne. Auch seien sie gemessen am Bruttoinlandsprodukt
deutlich "ärmer", erklärten die Briten damals. Derzeit
beläuft sich die britische Nettozahlung auf 2,7 Milliarden
Euro pro Jahr, der Rabatt dagegen auf durchschnittlich 4,6
Milliarden Euro und erhöht sich proportional. Zum Vergleich:
Deutschland zahlt pro Jahr 7 Milliarden Euro netto in den
EU-Haushalt ein. Die Frage des Rabatts gilt als Kernpunkt des
Streites um die kommende Finanzierung des EU-Haushalts. Mehrere
Länder forderten Großbritannien im Vorfeld des Gipfels
zum Einlenken auf. Premierminister Blair konterte mit einem
Gegenvorschlag - der Forderung nach einer Streichung der
französischen Agrarsubventionen. Dabei argumentiert London,
dass Großbritannien ohne den Rabatt seit 1995 rund 15 mal
soviel wie Frankreich eingezahlt hätte.
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