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Alternativen zu Tierversuchen fördern
Chemikaliensicherheit in der EU
Umwelt. Die Bundesregierung soll das so genannte REACH-System
der EU als Chance für einen Paradigmenwechsel nutzen und
Alternativmethoden anstelle von Tierversuchen ermöglichen.
Dies fordert die CDU/CSU in einem Antrag (15/4656), den der
Bundestag am 25. Februar zur Beratung an den Umweltausschuss
überwiesen hat.
Die Unionsfraktion legt dar, mit der neuen Chemikalienverordnung
wolle die Europäische Kommission alle Chemikalien und damit
ungefähr 30.000 aller in der EU produzierten Altstoffe von
jährlich mehr als einer Tonne einer umfassenden
Sicherheitsbewertung unterziehen. Herzstück der Regelung sei
REACH (Registration, Evaluation and Authorization of Chemicals).
Mit REACH soll ein stufenweise ansteigendes, vorrangig an die
Produktionsmenge des jeweiligen Stoffes gekoppeltes
Sicherheitssystem dargestellt werden. Die Einführung von REACH
in der derzeitigen Fassung würde zu einer starken Zunahme von
gesetzlich vorgeschriebenen Tierversuchen führen, heißt
es in dem Antrag.
Die Unionsabgeordneten fordern die Bundesregierung dazu auf, in
Brüssel darauf hinzuwirken, dass im REACH-Rahmen nur solche
Daten erhoben werden, die für eine sichere Handhabung der
betreffenden Substanzen erforderlich sind. Ferner soll sich die
Regierung dafür einsetzen, dass bei der Registrierung und
Evaluierung anstelle eines Ansatzes, der auf der Stoffmenge beruht,
die Gefährlichkeit der Stoffe Vorrang erhält.
Gleichzeitig müsse die Bundesreigerung innerhalb der EU
dafür eintreten, dass alle verfügbaren tierversuchsfreien
Verfahren in die Anhänge von REACH aufgenommen werden. Damit
solle sichergestellt werden, heißt es in dem Antrag, dass
Regelungslücken zur gemeinsamen Bewertung von
Tierversuchsdaten geschlossen werden.
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