Aserbaidschan

Aserbaidschan liegt zusammen mit Armenien im Süden des Kaukasus. Nach ihrer Aufnahme in den Europarat verpflichteten sich beide Länder im Jahr 2001 nicht nur zu demokratischen Reformen, sondern auch darum, eine friedliche Lösung des Konfliktes um die Region Nagorny-Karabach zu finden. Beim Konflikt um die Anfang der 90-er Jahre von Armenien besetzte, völkerrechtlich aber zu Aserbaidschan gehörende Provinz zeichnet sich bisher noch keine Lösung ab. Vergangene Woche haben in London jedoch erneut Gespräche über die Region begonnen. Die Lage der Menschenrechte in Aserbaidschan gilt trotz der Ratifizierung der Europäischen Menschenrechtskonvention weiterhin als kritisch. Die 1995 etablierte Verfassung gibt dem Präsidenten weitreichende Vollmachten. Die letzten Wahlen fanden im November 2005 statt, wobei von Wahlbeobachtern massive Unregelmäßigkeiten beobachtet wurden.

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