Ein Ausschuss für die Zukunft

Günter Krings, CDU/CSU

Nun ist sie wieder in Gang gesetzt, die Maschinerie des Deutschen Bundestages. Doch wie beständig sind diese parlamentarischen und organisatorischen Abläufe? Wie wird das Parlament der Zukunft aussehen? Wird die schleichende Amerikanisierung auch im hohen Haus Einzug halten? Wird gar die nächste konstituierende Sitzung nicht vom Alterspräsidenten, sondern vom „Senior Executive Director Otto Schily“ eröffnet? Wohl kaum.

Es sind aber Bereiche denkbar, in denen unser Parlament von der Professionalität des privaten Sektors noch lernen könnte. Im Parlament der Zukunft wird es den Abgeordneten erlaubt sein, mit ihren Laptops ins Plenum zu marschieren. Dank Wireless LAN können sie dort vor Ort die Aussagen des Redners überprüfen und in ihrem Redebeitrag darauf kontern. Gleiches gilt in den Ausschüssen: über W-LAN werden die Drucksachen des Bundestag-Intranets den Abgeordneten zur Verfügung stehen. Das Termin-Hopping mit zentnerschweren Ausschussakten entfällt.

Auch die Wissenschaftlichen Dienste werden einen neuen Charakter bekommen. Sind sie heute noch Ansprechpartner für eher langfristig angelegte Rechercheaufträge, werden Sie zukünftig kurze prägnante Anfragen innerhalb kürzester Zeit beantworten.

Die Gewichtung der parlamentarischen Schwerpunktthemen wird sich ändern. Das Parlament der Zukunft wird nach dem Vorbild etwa des finnischen Parlaments um einen „Zukunftsausschuss“ erweitert sein. Dieser ist als Querschnittsausschuss angelegt, der zentrale Gesetzgebungsvorhaben auf ihre langfristigen Folgen durchleuchtet.

Schließlich ist das Parlament der Zukunft wieder zentraler Ort politischer Debatten. Die Zurückverlagerung der politischen Auseinandersetzung aus den Talkshows ins Plenum war notwendig geworden, nachdem bei allen Parteien die Erfahrung gereift war, dass Talkshowformate nicht geeignet sind, die Bevölkerung sachlich und ausführlich über politische Inhalte zu informieren.

Foto: Deutscher Bundestag
Erschienen am 01. Dezember 2005