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Wählen:
Zur Demokratie? Bitte folgen! GLASKLAR „Wählen“
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Ukraine und bittet zur großen Lagebesprechung. Mit jeder
Menge Infos über das Wahlsystem, den Wahlkampf und Wahlen in
aller Welt.
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Politik aktiv gestalten:
Mitmischen.de ist das Jugendforum des Deutschen Bundestages im
Internet. Die Plattform bietet Chats mit Abgeordneten des
Bundestages, Diskussionsforen, Abstimmungen, Nachrichten und
Hintergrundberichte zu aktuellen politischen Themen.
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Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages
Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages führt ein besonderes Amt. Kein anderes Land verfügt über eine vergleichbare, sogar in der Verfassung verankerte Institution. Jede Soldatin und jeder Soldat kann sich mit Beschwerden direkt und ohne Einhaltung des Dienstweges an ihn wenden. Vor 50 Jahren wurde dieses parlamentarische Amt mit einer Grundgesetzänderung geschaffen. Zeit für eine ausführliche Würdigung: BLICKPUNKT BUNDESTAG begleitete Reinhold Robbe, den Wehrbeauftragten des Bundestages, bei einem Truppenbesuch in Brandenburg.
Hintergrund: Das Prinzip der Inneren Führung
Sonderthema: Die Ausschüsse des Bundestages
Wer „Bundestag“ hört und dabei an Debatten im Plenum denkt, liegt natürlich richtig. Aber selten ist der Öffentlichkeit bewusst, dass diese Sitzungen im Grunde nur das Tüpfelchen auf dem „i“ darstellen. Die wirkliche Arbeit wird in den Ausschüssen geleistet. Auf jede Bundestagssitzung kommen im Schnitt zehn Ausschusssitzungen. Der Bundestag ist zwar beides, Redeparlament und Arbeitsparlament, aber so gesehen arbeitet er mehr, als das er redet.
Facharbeit für gute Gesetzgebung; Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung,; Petitionsausschuss; Auswärtiger Ausschuss; Innenausschuss; Sportausschuss; Rechtsausschuss; Finanzausschuss; Haushaltsausschuss; Ausschuss für Wirtschaft und Technologie; Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz; Ausschuss für Arbeit und Soziales; Verteidigungsausschuss; Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend; Ausschuss für Gesundheit; Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung; Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit; Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe; Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung; Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung; Ausschuss für Tourismus; Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union; Ausschuss für Kultur und Medien; Infos zum Thema.
Menschen im Bundestag
Martin Frey leitet das Sekretariat des Ausschusses für Arbeit und Soziales. Wenn die Abgeordneten am runden Tisch sitzen und alles gelingt ganz wunderbar, dann hat er viel dazu beigetragen. Denn Martin Frey kennt alle Abläufe, alle denkbaren Abweichungen und vielleicht auch alle Eventualitäten. Mit seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Sekretariat sorgt er für reibungslose Arbeit im Ausschuss. Das Ausschusssekretariat gibt den unverzichtbaren Hintergrund eines Gesamtbildes.
Details im Bundestag: Häuser und Räume III
Sie alle haben in den runden Zylindertürmen, den Rotunden des Paul-Löbe-Hauses, auf je zwei Ebenen Platz gefunden. In den Ausschüssen des Deutschen Bundestages sitzen die Abgeordneten im Konferenzrund, eine Reihe hinter ihnen Vertreter der Regierung, wenn sie zum Berichten hierher beordert sind. Hier muss gut und effektiv gearbeitet werden.
Forum: Rechtsextremismus
Auf große Aufregung folgte, wie eigentlich immer, große Beruhigung. War 2004 das Jahr, in dem mit DVUund NPDgleich zwei rechtsextreme Parteien in die Landtage von Brandenburg und Sachsen gewählt wurden, schien 2005 wieder alles gut oder doch zumindest viel besser zu sein. Ein Jahr nach dem Eklat von Sachsen, als die Neonazipartei NPD 9,2 Prozent der Stimmen einfuhr, ging am 18. September 2005 ein erleichtertes Raunen durch die Republik: Gerade 1,6 Prozent wählten die NPD, 0,6 Prozent die Republikaner. Die DVU war bei den Bundestagswahlen gar nicht erst angetreten.
Mit Stellungnahmen von Kristina Köhler (CDU/CSU), Niels Annen (SPD), Hartfrid Wolff (FDP), Petra Pau (Die Linke.), Monika Lazar (Bündnis 90/Die Grünen).Streitgespräch: Familienpolitik
Familienpolitik ist wieder „in“. Aufgeschreckt durch eine immer drastischer sinkende Geburtenrate haben alle Parteien die Förderung von Familien und Kindern auf ihre Fahnen geschrieben. Luftschlösser oder bittere Notwendigkeit? Darüber diskutieren im Streitgespräch mit BLICKPUNKT BUNDESTAG die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Nicolette Kressl, und, für die Fraktion Die Linke., Jörn Wunderlich, der auch Obmann seiner Fraktion im Familienausschuss ist.
Ein Essay von Ulrich Deupmann
Einen kulturellen Graben zwischen Familien oder Alleinerziehenden mit Kindern auf der einen Seite, den Kinderlosen auf der anderen Seite diagnostiziert der Journalist und Buchautor Ulrich Deupmann in seinem Essay. Aus vielen Bereichen der Gesellschaft und des öffentlichen Lebens, so Deupmann, seien Kinder mittlerweile fast verschwunden. Doch er sieht auch eine Gegenbewegung, die sich nach dem Rausch der Spaßgesellschaft formiert: Er fordert, sich auf den Weg machen – in Richtung einer „Kinderrepublik Deutschland“.
Tagesläufe: Konrad Schily (FDP)
Er ist ein Gründer und Gestalter, ein politisch Denkender und Handelnder seit jeher – und einer, der nie aufhört, zu lernen. Konrad Schily hat mit 32 ein Krankenhaus gebaut, mit 45 eine Universität gegründet und ist mit 68 Jahren für die FDP in den Deutschen Bundestag eingezogen. Nun steht wieder vieles auf Anfang. Bestimmt nährt sich vieles, was er tun will in Berlin, auch aus dem, was er erfährt, wenn er im Wahlkreis unterwegs ist. BLICKPUNKT BUNDESTAG hat ihn dorthin begleitet.
Experten: Jörg van Essen (FDP)
Bundestagsabgeordnete arbeiten manchmal an scheinbar ungewöhnlichen Themen und Gesetzesvorhaben. Jörg van Essen (FDP) befasst sich mit den Folgen, die durch Graffitis an Gebäuden entstehen. Aus seiner Sicht handelt es sich hierbei in erster Linie um Sachbeschädigung, die nicht durch künstlerische Ambitionen zu rechtfertigen ist. Es gehe ihm dabei nicht um seinen persönlichen Kunstgeschmack, betont er, sondern um die Kosten für Eigentümer und öffentliche Kassen.
Ausländische Journalisten berichten über den Bundestag
Rund 1.200 Journalisten von Zeitungen, Zeitschriften, Nachrichtenagenturen, Radio und Fernsehen arbeiten in Berlin. Knapp 300 von ihnen vermitteln für ausländische Medien ihr Bild von Deutschland, von deutscher Politik und vom deutschen Parlament. Für ihre Berichterstattung haben der Deutsche Bundestag und seine Debatten einen hohen Stellenwert.
Interview mit José Comas, EL PAIS: „Fraktionszwang ist in Spanien stärker“
Inkognito
Wer war’s? fragt Blickpunkt Bundestag und lädt Sie ein, Persönlichkeiten der Parlamentsgeschichte wieder zu begegnen. In jeder Ausgabe stellen wir jeweils ein Mitglied des Bundestages vor, das in der Geschichte der Bundesrepublik eine bedeutende Rolle gespielt hat. Sein Name wird nicht genannt. Lüften Sie sein Inkognito und gewinnen Sie eine Reise für zwei Personen nach Berlin.
Begegnungen im Parlamentsviertel
Der Bundestag ist ein offenes Haus. Bürgerinnen, Bürger und Gäste aus aller Welt sind jederzeit willkommen. In diesem Jahr ist mit einem besonderen Ansturm zu rechnen, denn die viele Fußballfans, die während der Weltmeisterschaft nach Berlin kommen, werden es sich nicht nehmen lassen, dem Bundestag einen Besuch abzustatten. Zudem finden dieses Jahr die Jugendmedientage im Bundestag statt und aus den USA kommen wieder junge Menschen im Rahmen des Parlamentarischen Patenschaftsprogramms.