Schneller von München nach Prag

Verkehr und Bauwesen. Die CDU/CSU-Fraktion macht sich für eine bessere Verkehrsverbindung der europäischen Metropolen München und Prag auf dem Schienenweg stark. In ihrem Antrag (15/5107) fordert sie von der Bundesregierung, die tschechische Hauptstadt mit dem bayerischen Landesregierungssitz mit einer Schienenhauptverkehrsstrecke zu verbinden. Als geographisch kürzeste Verbindung sei die Strecke über Regensburg, Furth im Wald sowie Pilsen geeignet. Hierfür seien die baulichen Voraussetzungen zu schaffen. Die Magistrale ist nach Ansicht der Union von gesamteuropäischer Bedeutung. Die Fraktion verweist darauf, dass die Europäische Kommission sich für die Aufnahme der Verbindung in das Transeuropäische Verkehrsnetz ausgesprochen hat, und verlangt nun von der Bundesregierung, sich ebenfalls dafür einzusetzen.

Die Union begründet ihre Initiative mit möglichen Zuwachsraten beim grenzüberschreitenden Verkehr. Dabei bezieht sie sich auf Prognosen, die beim Personenverkehr für die kommenden zwölf Jahre Zuwachsraten von bis zu 69 Prozent vorhersagen, beim grenzüberschreitenden Güterverkehr sollen es sogar 200 Prozent sein. Was die von der Bundesregierung geplanten grenzüberschreitenden Schienenverkehrsprojekte mit den EU-Beitrittsländern betrifft, hält die CDU/CSU-Fraktion den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2003 für "unausgewogen".

So befänden sich zwar an der Grenze der neuen Bundesländer zu Polen und zur Tschechischen Republik insgesamt sechs Projekte im vordringlichen und weiteren Bedarf, für die bayerisch-tschechische Grenze aber sei im Bundesverkehrswegeplan nur das Projekt von Nürnberg nach Prag (über Marktredwitz und Eger) angeführt. Für den süddeutschen Raum also und damit für fast ein Drittel der gesamten deutschen Grenze zu den EU-Beitrittsländern gibt es nach Ansicht der Abgeordneten keine Perspektive für die Entwicklung eines attraktiven grenzüberschreitenden Schienenverkehrs.

Im Weiteren bezieht sich die Fraktion auf Untersuchungen zur Wirtschaftlichkeit und Attraktivität eines entsprechenden Streckenausbaus, die positive regionale Einkommens- und Beschäftigungseffekte beim Neu- oder Ausbau der Stecke versprechen. In einer Machbarkeitsstudie Bayerns und der Initiative "Donau-Moldau-Bahn" habe man festgestellt, dass ein Neu- oder Ausbau die Fahrtzeit zwischen München und Prag von heute sechseinhalb Stunden um fast drei Stunden reduzieren könne. Werde die Strecke von München nach Prag attraktiver bedient, so könnte auch das Verkehrsaufkommen bis 2015 um über eine Million Personenfahrten und um 2,7 Tonnen Gütertransport pro Jahr erhöht werden, ist die Union überzeugt.

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