THEMEN DER WOCHE
Föderalismusreform und Kinder- und Jugendbericht
)
| Alltag im
Kindergarten © dpa |
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Der Bundestag berät am Donnerstag, dem 9. März, in der
Kernzeit über den zwölften Kinder- und Jugendbericht der
Bundesregierung. Ein Schwerpunkt des Berichtes ist die Bildung,
Betreuung und Erziehung "vor und neben der Schule".
Anschließend geht es in erster Lesung um einen Antrag von
Bündnis 90/Die Grünen, die Gleichstellung auf dem
Arbeitsmarkt zu verwirklichen und das "Investitionshemmnis
Männerdominanz" zu beenden. Unter anderem fordert die
Fraktion, die Benachteiligung von Frauen durch Arbeitgeber zu
sanktionieren.
Für Freitag, den 10. März, ist unter anderem die erste
Lesung eines Gesetzentwurfs von CDU/CSU und SPD zur
Föderalismusreform vorgesehen. Er enthält die
Grundgesetzänderungen, auf die sich Bund und Länder in
der Föderalismuskommission geeinigt hatten.
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Neue Verhaltensregeln für Abgeordnete gelten
)
| Bundestagspräsident Dr. Norbert
Lammert © DBT |
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Die Diskussion um die Offenlegung der Einkommen aus Nebentätigkeiten bei Abgeordneten des Deutschen Bundestages hält nach der Klage von mehreren Parlamentariern an. Bundestagspräsident Lammert erklärte dazu, dass für ihn die Klagen "nicht ganz überraschend" gekommen seien, denn "bereits während der parlamentarischen Beratung waren ausdrücklich auch verfassungsrechtliche Bedenken geäußert worden". Gleichzeitig stellte der Bundestagspräsident jedoch fest, dass "unabhängig von der anhängigen Prüfung durch das Bundesverfassungsgericht [...] die zu Beginn der Legislaturperiode vom Parlament beschlossenen verbindlichen Regelungen mit den sich daraus ergebenden Verpflichtungen für die Abgeordneten gelten".
Parlamentarischer Alltag und Wahlkreisarbeit
)
| Abgeordnete im
Plenarsaal © DBT |
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Wenn am kommenden Montag die fünfte Sitzungswoche des
Parlaments in diesem Jahr beginnt, sind viele Abgeordnete erst seit
ein paar Stunden wieder in Berlin. Die sitzungsfreie Zeit haben sie
meist in ihrem Wahlkreis fern der Hauptstadt zugebracht.
Denn der Alltag der Abgeordneten ist zweigeteilt: Zum einen gibt es
die Sitzungswochen, in diesem Jahr insgesamt 22, zum anderen die
sitzungsfreie Zeit. Während der Sitzungswochen nehmen die
Abgeordneten vor allem parlamentarische Aufgaben wahr. Die
übrige Zeit verbringen sie meist in ihrem Wahlkreis, wo sie
lokale Termine haben, ihre Sprechstunden abhalten und
Gespräche mit Bürgern vor Ort führen.
STRAWALDE im Deutschen Bundestag
STRAWALDE: "na und", 2005, Öl auf Leinwand
© Jürgen Böttcher
Am 15. März 2006 um 17 Uhr eröffnet Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert im Kunst-Raum des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses die Ausstellung "STRAWALDE - Gemälde, Filme, Videos". Der Regisseur und Dokumentarfilmer Jürgen Böttcher, der sich als Maler STRAWALDE nennt, ist eine der seltenen Doppelbegabungen im künstlerischen Bereich - anerkannt als Maler und als Filmemacher. Auf der diesjährigen Berlinale wurde er mit der Berlinale Kamera ausgezeichnet.
Forum zum Thema "Haushalt 2006"
)
| Internet-Nutzerin
surft im Forum © DBT |
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Der Haushaltsplan wird gern als das "Schicksalsbuch" der Nation
bezeichnet. In Tausenden von Positionen werden in ihm alle
Einnahmen und Ausgaben aufgeführt, die Ministerien und
Behörden in einem Jahr tätigen. Fünf Abgeordnete der
im Bundestag vertretenen Fraktionen haben ihre Standpunkte
abgegeben.
Im
Ende Original-Link -->Forum "Haushalt 2006" können Sie Ihre
Meinung zum Haushaltsplan äußern. Sie können den
Abgeordneten antworten oder ein allgemeines Statement abgeben.
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